Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Haupt- und Finanzausschuss, 15. öffentlichen Sitzung
Termin:	Do, 20.10.2022 20:02 Uhr
Ort:	Bürgerhaus 61267 Neu-Anspach Klubraum 1 + 2
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
1.	Protokoll Genehmigungen
1.1	Genehmigung des Beschluss-Protokolls Nr. XIII/13/2022 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 19.09.2022
1.2	Genehmigung des Beschluss-Protokolls Nr. XIII/14/2022 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.09.2022
2.	Bericht aus dem Wirtschaftsbeirat und der Wirtschaftsförderung
3.	Beratungspunkte
3.1	Wahl der Schriftführenden für die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung in der XIII. Legislaturperiode, 2. Aktualisierung	311/2022
3.2	Bericht für den Zeitraum 01.01.2022 bis 31.08.2022 gemäß § 28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs	305/2022
3.3	Wassergebühren 2023	298/2022
3.4	Gebühren für Schmutz- und Niederschlagswasser 2023	299/2022
3.5	Zwischenbericht über den Projektablauf Tax Compliance	302/2022
3.6	Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten vom 01.08.2021	307/2022
3.7	Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten vom 01.08.2021	308/2022
3.8	Ersatzstandort für den Funkmast Raiffeisenstraße 13	304/2022
4.	Mitteilungen des Magistrats
4.1	Verlängerungsoption für die Abfall- und Grüneckenentsorgung ab 01.01.2024 bis 31.12.2027 im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit mit sechs weiteren Kommunen	289/2022
5.	Anfragen und Anregungen
5.1	Anfrage SPD-Fraktion
6.	Geschäftsordnungsfragen im Zusammenhang mit der nächsten Parlamentssitzung