Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 15. öffentlichen Sitzung
Termin: Do, 20.10.2022 20:02 Uhr
Ort: Bürgerhaus
61267 Neu-Anspach
Klubräume 1 und 2
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungsunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Protokoll Genehmigungen  
1.1 Genehmigung des Beschluss-Protokolls Nr. XIII/13/2022 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 19.09.2022  
1.2 Genehmigung des Beschluss-Protokolls Nr. XIII/14/2022 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.09.2022  
2. Bericht aus dem Wirtschaftsbeirat und der Wirtschaftsförderung  
3. Beratungspunkte  
3.1 Wahl der Schriftführenden für die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung in der XIII. Legislaturperiode, 2. Aktualisierung 311/2022
3.2 Bericht für den Zeitraum 01.01.2022 bis 31.08.2022 gemäß § 28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs 305/2022
3.3 Wassergebühren 2023 298/2022
3.4 Gebühren für Schmutz- und Niederschlagswasser 2023 299/2022
3.5 Zwischenbericht über den Projektablauf Tax Compliance 302/2022
3.6 Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten vom 01.08.2021 307/2022
3.7 Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten vom 01.08.2021 308/2022
3.8 Ersatzstandort für den Funkmast Raiffeisenstraße 13 304/2022
4. Mitteilungen des Magistrats  
4.1 Verlängerungsoption für die Abfall- und Grüneckenentsorgung ab 01.01.2024 bis 31.12.2027 im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit mit sechs weiteren Kommunen 289/2022
5. Anfragen und Anregungen  
5.1 Anfrage SPD-Fraktion  
6. Geschäftsordnungsfragen im Zusammenhang mit der nächsten Parlamentssitzung