Tagesordnung

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 19. öffentlichen Sitzung
Termin: Do, 25.04.2024 20:00 Uhr
Ort: Bürgerhaus
61267 Neu-Anspach
Großer Saal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Genehmigung der Niederschrift Nr. XIII/18/2024 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 07.03.2024  
2. Anträge  
2.1 Antrag der SPD-Fraktion auf Teilnahme am Interessenbekundungsverfahren für das Förderprogramm "Demokratie Leben!" vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Kontaktaufnahme mit umliegenden Kommunen mit dem Ziel, eine gemeinsame Antragstellung anzustreben
76/2024
2.2 Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und des FDP-Stadtverordneten auf Prüfung des Einsatzes von Künstlicher Intelligenz (KI) in den Aufgaben und Prozessen der Stadtverwaltung 77/2024
3. Punkte ohne Aussprache  
3.1 Bebauungsplan Gewerbegebiet am Kellerborn 2. BA, 4. Änderung, Stadtteil Anspach Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB 53/2024
3.2 Änderung des Vorhabensbezogenen Bebauungsplans der Stadt-Neu-Anspach, Stadtteil Anspach „Rudolf-Diesel-Straße 1 und 2“ - Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 i. V. m. § 13a BauGB - 61/2024
3.3 2. Änderungssatzung der Zisternensatzung / Satzung über den Bau und Betrieb von Niederschlagswassersammelanlagen in der Fassung vom 28.09.2023
Korrektur des Satzungsbeschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 28.09.2023
48/2024
3.4 Freigabe Investitionszuschuss Erstellung Winterrasenplatz SG Westerfeld 64/2024
3.5 Forsteinrichtungswerk 52/2024
4. Punkte mit Aussprache  
4.1 1. Änderungssatzung zur Feuerwehrgebührensatzung der Stadt Neu-Anspach vom 28.09.2023 Änderung der Nummern 1.2 (Brandsicherheitsdienst) und 1.3 (Brandsicherheitsdienst für ortsansässige Vereine und karitative Träger 50 % der Gebühr 1.2) im Gebührenverzeichnis 67/2024
4.2 Beschluss über den vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Jahresabschluss 2021 und Entlastung des Magistrats 42/2024
4.3 Betreuungsangebote an den Grundschulen
Vorlage der Endabrechnung für das Haushaltsjahr 2023 und Abschläge 2024
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben gemäß § 100 HGO
56/2024
4.4 Investitionen Förderprogramm "Zukunft Innenstadt" 65/2024
4.5 Gründung Jugendforum Neu-Anspach 50/2024
4.6 Ersatzwahl von 2 Vertretern für den Wirtschaftsbeirat der Stadt Neu-Anspach, Ersatzwahl eines Stellvertreters der Stadt Neu-Anspach für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Verkehrsverband Hochtaunus" sowie eines Stellvertreters für den kirchlichen Kindergartenausschuss 54/2024
5. Mitteilungen des Magistrats  
5.1 Weiteres Vorgehensweise zum Projekt Taunus Sparkasse und Pflegeeinrichtung auf dem Grundstück Gewerbegebiet In der Us 51/2024
5.2 Friedhofsstatistik 2023 59/2024
5.3 Bücherei - Leserzuwachs - Vergleich des jeweils 1. Quartals ab 2021 60/2024
5.4 Taunusbahn-Desaster
Schreiben der Stadtverordnetenversammlung vom 21.12.2023 sowie Schreiben des VHT vom 21.03.2024
72/2024
6. Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle  
7. Anfragen und Anregungen  
7.1 Gemeinsame Anfrage der Fraktionen CDU, Bündnis´90/Die Grünen und FWG-UBN zum Wasserverbrauch der SG Westerfeld im Jahr 2023 sowie in den Vorjahren inkl. Benennung der Entnahmequellen 75/2024
8. Sonstige Anfragen und Anregungen