Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Stadtverordnetenversammlung, 32. öffentlichen Sitzung
Termin:	Do, 29.10.2020 20:05 Uhr
Ort:	Bürgerhaus 61267 Neu-Anspach Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
1.	Ehrungen/Ernennungen
1.1	Ernennung des neu gewählten Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Hausen-Arnsbach	226/2020
1.2	Verleihung von Anerkennungsprämien des Landes Hessen für langjährige Dienste in der Einsatzabteilung der Freiw. Feuerwehr Neu-Anspach
2.	Genehmigungen
2.1	Genehmigung der Niederschrift Nr. XII/31/2020 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.08.2020
2.2	Genehmigung der Niederschrift Nr. XII/9/2017 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 07.02.2017
2.3	Genehmigung der Niederschrift Nr. XII/10/2017 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 11.05.2017
2.4	Genehmigung der Niederschrift Nr. XII/11/2017 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 20.06.2017
3.	Punkte ohne Aussprache
4.	Punkte mit Aussprache
4.1	60-18-05 Bebauungsplan im Gartengebiet Im Weiher II, Stadtteil Westerfeld -Entwurfsbeschluss für die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB -Erneute Beratung	241/2020
4.2	Änderung der Wasserversorgungssatzung	249/2020
4.3	Neufassung der Vergaberichtlinien / einer Vergabeordnung für die Stadt Neu-Anspach	242/2020
4.4	Vorlage der Abrechnungen des VzF-Taunus für das Haushaltsjahr 2019 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgaben gem. § 100 HGO	188/2020
4.5	Liquiditätsanforderung des VzF-Taunus für das Haushaltsjahr 2020 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gem. § 100 HGO	222/2020
4.6	2020-18 Pilotprojekt Lichtsteuerung Straßenleuchten	213/2020
4.7	Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021	238/2020
4.8	Projektumsetzung Sanierung Waldschwimmbad mit Förderprogrammen von Bund und Land	219/2020
4.9	Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur". Ankauf Räumlichkeiten Bücherei	227/2020
5.	Anträge
5.1	Antrag der CDU-Fraktion auf Überprüfung der Bushaltestelle "Am Mühlgraben" im Stadtteil Westerfeld hinsichtlich der Schulwegsicherung	251/2020
5.2	Antrag der NBF/NBL-Fraktion auf Änderung des Bebauungsplans "Grundpfad"	252/2020
5.3	Antrag der SPD-Fraktion auf das Nicht-Einziehen des sogenannten Aktivenbeitrags der Neu-Anspacher Sportvereine für die Nutzung der Sportstätten im Jahr 2020	261/2020
5.4	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und NBF/NBL auf Installation der Weihnachtsbeleuchtung im bisher üblichen Umfang
6.	Mitteilungen des Magistrats
6.1	Verteilungsschlüssel für die Gemeindeanteile an der Einkommens- und der Umsatzsteuer für die Jahre 2021-2023	228/2020
6.2	Mitteilung des Magistrats zur Verwendung von nicht genutzten Teilflächen auf städtischen Friedhöfen als Kompensationsflächen für Baugebiete	229/2020
6.3	Kita-Entwicklungsplan	233/2020
6.4	Festsetzung der Gewerbesteuerkompensationsleistung	235/2020
6.5	Ev. Kindertagesstätte Anspach "Unterm Himmelszelt" Verkürzung der Öffnungszeiten und Aussetzung des Pilotprojektes	236/2020
6.6	Kindertagesstätte "Villa Kunterbunt" Kurzfristige Verkürzung der Öffnungszeiten	237/2020
6.7	Antwort zur schriftlichen Anfrage der NB-Fraktion 332/2019 Festschreibung eines Lebensmittelladens im Bebauungsplan	239/2020
6.8	1. Änderungsverfahren zum Sachlichen Teilplan Erneuerbare Energien (TPEE) 2019 des Regionalplans Südhessen / Regionaler Flächennutzungsplans (RPS/RegFNP) 2010 Beteiligung und Öffentliche Auslegung	245/2020
7.	Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle
8.	Anfragen und Anregungen
8.1	Anfrage der SPD-Fraktion auf Befragung der heimischen Gewerbetreibenden und Bericht an die Stadtverordnetenversammlung	262/2020
9.	Sonstige Anfragen und Anregungen
9.1	Anfragen und Anregungen
9.2	Anfragen und Anregungen
9.3	Anfragen und Anregungen
9.4	Anfragen und Anregungen
9.5	Anfragen und Anregungen
9.6	Anfragen und Anregungen