Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Haupt- und Finanzausschuss, 21. öffentlichen Sitzung
Termin:	Do, 14.09.2023 20:00 Uhr
Ort:	Bürgerhaus 61267 Neu-Anspach Klubraum 1 + 2
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
1.	Genehmigung des Beschluss-Protokolls Nr. XIII/20/2023 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 29.06.2023
2.	Bericht aus dem Wirtschaftsbeirat und der Wirtschaftsförderung
3.	Beratungspunkte
3.1	Wahl der Schriftführenden für die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung in der XIII. Legislaturperiode, 3. Aktualisierung	241/2023
3.2	Feuerwehrgebührensatzung	181/2023
3.3	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über eine Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Brandschutz Sachbearbeitung	248/2023
3.4	Elektromobilität entlang der Taunusbahn; Kooperations- und Finanzierungsvereinbarung zum Aufbau und Betrieb eines Car- und Bikesharing-Angebots in Neu-Anspach - Erneute Beratung	199/2023
3.5	Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung für die Stadt Neu-Anspach	233/2023
3.6	2022 - 03 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Rettungswache DRK, Stadtteil Anspach - Festlegung des Verkaufspreises des Grundstücks	246/2023
4.	Mitteilungen des Magistrats
4.1	Mietvertrag mit der DFMG Deutsche Funkturm GmbH für den Standort Feuerwehr Rod am Berg	146/2023
4.2	Vorläufige Abrechnung 2022 für die Kindertageseinrichtung der Evangelischen Kirchengemeinde Anspach	203/2023
4.3	Ev. Kita Hausen, Regenbogenland Vorläufige Abrechnung für das Haushaltsjahr 2022	228/2023
4.4	Zuschusszahlungen an den VzF Taunus e.V. Abschläge 2023	230/2023
4.5	Beitritt der Stadt Neu-Anspach zur Bürgerenergiegenossenschaft pro regionale energie eG- Zweigniederlassung Bürgerenergie Hochtaunus und Erwerb eines Geschäftsanteils Anzeige bei der Kommunalaufsicht nach § 127 a HGO	212/2023
4.6	Mitgliedschaft der Stadt Neu-Anspach bei der Bürgerenergiegenossenschaft pro regionale energie eG- Zweigniederlassung Bürgerenergie Hochtaunus	234/2023
4.7	Kommunale Wärmeplanung Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion (XIII/192/2023) vom 13.7.2023	235/2023
4.8	Sportplatz ARS - Hauptprüfung 2023 Prüfbericht	218/2023
4.9	Mitteilung zum Kaufvertrag zum Grundstück im Gewerbegebiet In der Us mit der Taunussparkasse	245/2023
4.10	Mitteilung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt Neu-Anspach	247/2023
5.	Anfragen und Anregungen
6.	Geschäftsordnungsfragen im Zusammenhang mit der nächsten Parlamentssitzung