Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Stadtverordnetenversammlung, 22. öffentlichen Sitzung
Termin:	Do, 07.11.2024 20:08 Uhr
Ort:	Bürgerhaus 61267 Neu-Anspach Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
1.	Genehmigungen
1.1	Genehmigung der Niederschrift Nr. XIII/21/2024 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 19.09.2024
1.2	Genehmigung der Niederschrift Nr. XIII/16/2023 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 09.11.2023
2.	Anträge
2.1	Antrag der CDU-Fraktion bzgl. Umrüstung der Gehweg-Beleuchtung	251/2024
2.2	Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und des FDP-Stadtverordneten bzgl. Beteiligung der Vertretungen von Senioren und Behinderten im Zusammenhang von Bauplanungen	252/2024
3.	Punkte ohne Aussprache
3.1	3. Änderungssatzung zur Wasserversorgungssatzung (WVS) - Wassergebühren 2025	200/2024
3.2	5. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung (EWS) - Gebühren für Schmutz- und Niederschlagswasser 2025	203/2024
3.3	5. Änderungssatzung zur Abfallsatzung (AbfS) - Abfallgebühren 2025	201/2024
3.4	Neuwahl einer stellv. Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Neu-Anspach	246/2024
4.	Punkte mit Aussprache
4.1	60-17-04 Bebauungsplan Westerfeld West 3. - 5. Bauabschnitt - Billigung des Vorentwurfs	239/2024
4.2	Erlass einer Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten vom 01.08.2021	243/2024
4.3	Änderungen der Geschäftsordnung des Jugendforums	206/2024
4.4	Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung für die Stadt Neu-Anspach – Aufhebung des Sperrvermerks	229/2024
4.5	Zeitplan und Kostenschätzung zur Ausarbeitung eines Konzeptes zur Sportförderung	242/2024
4.6	Teilnahme am Förderprogramm "Demokratie leben!"	244/2024
4.7	Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2025 - Einbringung, Beratung und Beschlussfassung	199/2024
5.	Mitteilungen des Magistrats
5.1	Niederschrift Generalversammlung und Jahresbericht 2023 der pro regionale energie eG	196/2024
5.2	Sozialpolitischer Forderungskatalog des Sozialverbands VdK Hessen-Thüringen - 14 Punkte, sowie Kommunale sozialpolitische Forderungen Hochtaunuskreis	202/2024
5.3	Erwerb von weiteren Anteilen der Stadt Neu-Anspach an der pro regionale energie eG	219/2024
5.4	Auswertung Online-Umfrage zum Klimaschutz-Konzept Neu-Anspach	220/2024
5.5	Kostenbeteiligung am Ausbau der Zufahrtsstraße zum Grundstück der RMD Rhein-Main Deponie GmbH	223/2024
5.6	Waldschwimmbad Buchstaben USA	225/2024
5.7	Pachtvertrag Sommergarten	237/2024
5.8	Betreuungsangebot an den Grundschulen Vorlage von vorläufigen Hochrechnungen für das Haushaltsjahr 2024 durch den Hochtaunuskreis Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gem. § 100 HGO	240/2024
6.	Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle
7.	Anfragen und Anregungen
8.	Sonstige Anfragen und Anregungen
8.1	Sonstige Anfragen und Anregungen
8.2	Sonstige Anfragen und Anregungen