Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Stadtverordnetenversammlung, 28. öffentlichen Sitzung
Termin:	Do, 13.02.2020 20:02 Uhr
Ort:	Bürgerhaus 61267 Neu-Anspach Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
1.	Einführung und Verpflichtung des ehrenamtlichen Stadtrats Steffen Rosmus durch den Stadtverordnetenvorsteher und Aushändigung der Ernennungsurkunde
2.	Genehmigung der Niederschrift Nr. XII/27/2019 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 05.12.2019
3.	Punkte ohne Aussprache
4.	Punkte mit Aussprache
4.1	60-19-05 Bebauungsplan „Luditzer Straße/Schlesierstraße“, Stadtteil Westerfeld Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 a BauGB	301/2019
4.2	60-19-05 Bebauungsplan „Luditzer Straße/Schlesierstraße“, Stadtteil Westerfeld Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	302/2019
4.3	60-19-07 Bebauungsplan Am Inchenberg 2. Änderung und Erweiterung, Stadtteil Anspach Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 BauGB	303/2019
4.4	60-19-07 Bebauungsplan Am Inchenberg 2.Änderung und Erweiterung, Stadtteil Anspach Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	304/2019
4.5	Kompensationsflächen für die Elektrifizierung der Taunusbahn -Grundsatzentscheidung	37/2020
4.6	Neue Gebührentarife ab 01.01.2020 für die Kontrolle der Indirekteinleiter Anpassung der Anlage zu § 29 (Überwachungsgebühr) der Entwässerungssatzung (EWS) der Stadt Neu-Anspach	11/2020
4.7	Erlass einer Friedhofsordnung für die Stadt Neu-Anspach zum 01.03.2020 Komplette Neufassung	28/2020
4.8	Erlass einer Friedhofsgebührensatzung für die Stadt Neu-Anspach zum 01.03.2020 Neufassung	29/2020
4.9	Erlass einer Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer Neufassung	31/2020
4.10	Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2018	343/2019
4.11	Antrag der Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Fraktion zu Grünflächenmanagement - Pflege städtischer Rasenflächen, Hecken und Bäumen	230/2019
4.12	Ersatzwahl eines Vertreters der Stadt Neu-Anspach für die Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Usingen sowie für die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Oberes Usatal	48/2020
4.13	65-19-17 Neugestaltung Vorplatz Breitestrasse Vergabe von Planungsleistungen im Zuge der barrierefreien umbauten von Bushaltestellen	209/2019
5.	Anträge
5.1	Antrag der NB-Fraktion auf Einrichtung einer Wasserstofftankstelle in Neu-Anspach	330/2019
5.2	Antrag der CDU-Fraktion auf Durchführung von Erhebungen bezgl. der Trinkwasserbelastung mit Plastik-Mikropartikeln	331/2019
5.3	Antrag der NBF/NBL-Fraktion auf Einrichtung eines "Unverpacktladens" in Neu-Anspach	32/2020
5.4	Antrag der b-now-Fraktion auf Erstellung eines Kindertagesstättenentwicklungsplans	33/2020
6.	Mitteilungen des Magistrats
6.1	Park- und Verkehrssituation in der Taunusstraße (zwischen Dornstück und Dreschplatz)	7/2020
6.2	Liquiditätsbericht 31.12.2019	10/2020
6.3	Programm Aktive Kernbereiche in Hessen Förderantrag 2019 "Urbanisierung Neue Mitte"	17/2020
7.	Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle
8.	Anfragen und Anregungen
8.1	Anfrage der NB-Fraktion zum Bebauungsplan Bahnhofstraße bzw. Festschreibung eines Lebensmittelmarktes im Bebauungsplan	332/2019
9.	Sonstige Anfragen und Anregungen
9.1	Anfragen und Anregungen
9.2	Anfragen und Anregungen
9.3	Anfragen und Anregungen
9.4	Anfragen und Anregungen
9.5	Anfragen und Anregungen
9.6	Anfragen und Anregungen
9.7	Anfragen und Anregungen