Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 28. öffentlichen Sitzung
Termin: Do, 13.02.2020 20:02 Uhr
Ort: Bürgerhaus
61267 Neu-Anspach
Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Einführung und Verpflichtung des ehrenamtlichen Stadtrats Steffen Rosmus durch den Stadtverordnetenvorsteher und Aushändigung der Ernennungsurkunde  
2. Genehmigung der Niederschrift Nr. XII/27/2019 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 05.12.2019  
3. Punkte ohne Aussprache  
4. Punkte mit Aussprache  
4.1 60-19-05 Bebauungsplan „Luditzer Straße/Schlesierstraße“, Stadtteil Westerfeld
Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 a BauGB
301/2019
4.2 60-19-05 Bebauungsplan „Luditzer Straße/Schlesierstraße“, Stadtteil Westerfeld
Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
302/2019
4.3 60-19-07 Bebauungsplan Am Inchenberg 2. Änderung und Erweiterung, Stadtteil Anspach
Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 BauGB
303/2019
4.4 60-19-07 Bebauungsplan Am Inchenberg 2.Änderung und Erweiterung, Stadtteil Anspach
Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
304/2019
4.5 Kompensationsflächen für die Elektrifizierung der Taunusbahn
-Grundsatzentscheidung
37/2020
4.6 Neue Gebührentarife ab 01.01.2020 für die Kontrolle der Indirekteinleiter
Anpassung der Anlage zu § 29 (Überwachungsgebühr) der Entwässerungssatzung (EWS) der Stadt Neu-Anspach
11/2020
4.7 Erlass einer Friedhofsordnung für die Stadt Neu-Anspach zum 01.03.2020
Komplette Neufassung
28/2020
4.8 Erlass einer Friedhofsgebührensatzung für die Stadt Neu-Anspach zum 01.03.2020
Neufassung
29/2020
4.9 Erlass einer Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer
Neufassung
31/2020
4.10 Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2018 343/2019
4.11 Antrag der Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Fraktion zu Grünflächenmanagement - Pflege städtischer Rasenflächen, Hecken und Bäumen 230/2019
4.12 Ersatzwahl eines Vertreters der Stadt Neu-Anspach für die Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Usingen sowie für die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Oberes Usatal 48/2020
4.13 65-19-17 Neugestaltung Vorplatz Breitestrasse
Vergabe von Planungsleistungen im Zuge der barrierefreien umbauten von Bushaltestellen
209/2019
5. Anträge  
5.1 Antrag der NB-Fraktion auf Einrichtung einer Wasserstofftankstelle in Neu-Anspach 330/2019
5.2 Antrag der CDU-Fraktion auf Durchführung von Erhebungen bezgl. der Trinkwasserbelastung mit Plastik-Mikropartikeln 331/2019
5.3 Antrag der NBF/NBL-Fraktion auf Einrichtung eines "Unverpacktladens" in Neu-Anspach 32/2020
5.4 Antrag der b-now-Fraktion auf Erstellung eines Kindertagesstättenentwicklungsplans 33/2020
6. Mitteilungen des Magistrats  
6.1 Park- und Verkehrssituation in der Taunusstraße (zwischen Dornstück und Dreschplatz) 7/2020
6.2 Liquiditätsbericht 31.12.2019 10/2020
6.3 Programm Aktive Kernbereiche in Hessen
Förderantrag 2019 "Urbanisierung Neue Mitte"
17/2020
7. Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle  
8. Anfragen und Anregungen  
8.1 Anfrage der NB-Fraktion zum Bebauungsplan Bahnhofstraße bzw. Festschreibung eines Lebensmittelmarktes im Bebauungsplan 332/2019
9. Sonstige Anfragen und Anregungen  
9.1 Anfragen und Anregungen  
9.2 Anfragen und Anregungen  
9.3 Anfragen und Anregungen  
9.4 Anfragen und Anregungen  
9.5 Anfragen und Anregungen  
9.6 Anfragen und Anregungen  
9.7 Anfragen und Anregungen