Tagesordnung

Sie sehen hier die geplante Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 20. öffentlichen Sitzung
Termin: Do, 04.07.2024 20:00 Uhr
Ort: Bürgerhaus
61267 Neu-Anspach
Großer Saal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. KI-System Streamdiver  
1.1 KI-System Streamdiver zur Protokollierung 156/2024
2. Anträge  
2.1 Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN bezüglich Inschrift "SUCHET DER STADT BESTES" am Rathaus 149/2024
2.2 Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und des FDP-Stadtverordneten dem Haushaltsentwurf künftig einen Bericht über die Beantragung, Bewilligung und Verwendung von Fördergeldern beizulegen 151/2024
2.3 Antrag der SPD-Fraktion zur kostenlosen Nutzung der Bahnstrecke zwischen Wehrheim und Anspach für Schülerinnen und Schüler in den Sommermonaten Juli bis September. 154/2024
3. Punkte ohne Aussprache  
3.1 2023-04 Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Pflegecampus Kleeblatt“
1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 11.05.2023
2. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 12 BauGB
104/2024
3.2 2023-04 Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Pflegecampus Kleeblatt“
1. Grundsatzbeschluss und Beschluss zur Einleitung eines Satzungsverfahrens für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan gem. § 12 BauGB
114/2024
3.3 60-17-04 Westerfeld West 3. - 5. Bauabschnitt
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
121/2024
3.4 10. Änderung der Spielapparatesteuersatzung in der Fassung der 9. Änderungssatzung vom 07.02.2018 105/2024
3.5 Feuerwehr Neu-Anspach - Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über den Einsatz der Drehleiter (DLA(K) 23/12) der Stadt Neu Anspach und der Gemeinde Schmitten im Taunus 127/2024
3.6 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Hochtaunuskreis und der Stadt Neu-Anspach zur Umsetzung der Einheitlichen Behördenrufnummer 115
Verlängerung
147/2024
4. Punkte mit Aussprache  
4.1 Bericht für den Zeitraum 01.01.2024 bis 30.04.2024 gemäß §28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs 125/2024
4.2 Verpachtung Gaststätte Waldschwimmbad 110/2024
4.3 Geschäftsordnung des Jugendforums 111/2024
4.4 Kostenbeteiligung der Sportgemeinschaft 1862 Anspach e. V. 112/2024
4.5 Neugestaltung und -bau Skateanlage Neu-Anspach 124/2024
4.6 Ersatzwahl einer Stellvertreterin der Stadt Neu-Anspach für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Verkehrsverband Hochtaunus" sowie Ersatzwahl einer weiteren Stellvertreterin der Stadt Neu-Anspach für die Verbandskammer des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain gemäß § 11 MetropolG 140/2024
5. Mitteilungen des Magistrats  
5.1 Ev. Kindertagesstätte Anspach, Unterm Himmelszelt
Vorläufige Abrechnung für das Haushaltsjahr 2023
43/2024
5.2 Ev. Kita Hausen Regenbogenland
Vorläufige Abrechnung für das Haushaltsjahr 2023
82/2024
5.3 Jahresabschluss 2023 81/2024
5.4 STADTRADELN 2024 - Radeln für ein gutes Klima 90/2024
5.5 Auszahlung von Zuschüssen
Verwendungsnachweise der Sporttreibenden Vereine
113/2024
5.6 Elektromobilität entlang der Taunusbahn; Aufbau und Betrieb eines Car- und Bikesharing-Angebots in Neu-Anspach
- Hier: Mitteilung zu Baubeginn und Inbetriebnahme
123/2024
5.7 Abrechnung 2023 des VzF Taunus für das Jugendhaus Neu-Anspach
Überplanmäßige Ausgabe gem. § 100 HGO
129/2024
5.8 Kindertagesstätten VzF-Taunusstraße und VzF-Mitte
Abrechnungen 2023
Überplanmäßige Ausgaben gemäß § 100 HGO
135/2024
5.9 Kenntnisnahme des Schreibens der Oberfinanzdirektion Frankfurt a. M. betreffend Hebesatzempfehlung Grundsteuer A und B ab 2025 136/2024
5.10 Stellungnahme VzF zu Kosten des Jugendhauses 138/2024
6. Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle  
7. Anfragen und Anregungen  
7.1 Anfrage der SPD-Fraktion zum Sachstand hinsichtlich der Umsetzung von Hochwasserschutzmaßnahmen für Westerfeld auf Basis der Starkregensimulation 145/2024
8. Sonstige Anfragen und Anregungen