STERNBERG Software GmbH & Co. KG Zur Startseite von STERNBERG Software GmbH & Co. KG

Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 30. öffentlichen Sitzung
Termin: Do, 02.07.2020 20:03 Uhr
Ort: Bürgerhaus
61267 Neu-Anspach
Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Verleihung von Anerkennungsprämien des Landes Hessen für langjährige Dienste in der Einsatzabteilung der Freiw. Feuerwehr Neu-Anspach  
2. Genehmigung der Niederschrift Nr. XII/29/2020 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 04.06.2020  
3. Punkte ohne Aussprache  
4. Punkte mit Aussprache  
4.1 60-17-03 Bebauungsplan „Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nahversorgungsmarkt EDEKA und Gewerbegebiet In der Us“, Stadtteil Anspach
- Beschlussfassung zu den im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 (1) BauGB und der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 (1) BauGB		 312/2018
4.2 60-17-03 Bebauungsplan „Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nahversorgungsmarkt EDEKA und
Gewerbegebiet In der Us“, Stadtteil Anspach
-Entwurfsbeschluss		 125/2020
4.3 Stellungnahme zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes Hessen 2020 – Raumstruktur, Zentrale Orte und Großflächiger Einzelhandel - 4. Änderung des Landesentwicklungsplanes Hessen 2000 133/2020
4.4 Angepasste Haushaltssatzung nach Beschluss Haushaltssicherungskonzept 127/2020
4.5 Angepasste Hebesatzsatzung nach Beschluss Haushaltssicherungskonzept 128/2020
4.6 Bericht für den Zeitraum 01.01.2020 bis 30.04.2020 gemäß § 28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs 111/2020
4.7 Bürgerhaus und Dorfgemeinschaftshäuser 123/2020
4.8 Aussetzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten aufgrund der eingeschränkten Kinderbetreuung an den Kindertagesstätten im Rahmen der Corona Epidemie 130/2020
4.9 Rahmenbedingungen zur Öffnung des Waldschwimmbades in der Saison 2020 132/2020
4.10 Abgabe der Berechnung der Beihilfe für Beamte und Beschäftigte der Stadt Neu-Anspach an das Kommunale Dienstleistungszentrum in Wiesbaden 120/2020
4.11 Aufbau eines Internen Kontrollsystems für Steuern und Erarbeitung eines Umstellungskonzepts zu § 2 b Umsatzsteuergesetz 36/2020
4.12 Antrag der Bündnis90/Die GRÜNEN-Fraktion zu Begrünung der Haltestellendächer in der Stadt Neu-Anspach Vorlage 229/2019 54/2020
4.13 65-19-17 Neugestaltung Vorplatz Breitestrasse inkl. Bushaltestelle
Vergabe von Planungsleistungen im Zuge der barrierefreien umbauten von Bushaltestellen		 90/2020
4.14 Richtlinien für Arbeitsgruppen und Arbeitskreise der Stadt Neu-Anspach 126/2020
4.15 Ersatzwahl eines Vertreters der Stadt Neu-Anspach für den kirchlichen Kindergartenausschuss 141/2020
5. Anträge  
5.1 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, b-now, SPD, Bündnis´90/Die Grünen, FWG-UBN und NBF zur Aufhebung der Stellenwiederbesetzungssperre für die Stelle des Jugendpflegers und Einstellung eines/r geeigneten Bewerbers/in 142/2020
5.2 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und NBF/NBL zur Missbilligung von gewalttätigen Angriffen auf Polizeibeamte und Rettungskräfte  
6. Mitteilungen des Magistrats  
6.1 Wirtschaftsstrukturanalyse 43/2020
6.2 Aktueller Sachstand zur Petition 04842/19
§ 6 des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes (HLöG)		 49/2020
7. Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle  
8. Anfragen und Anregungen  
9. Sonstige Anfragen und Anregungen  
9.1 Sonstige Anfragen und Anregungen  
9.2 Sonstige Anfragen und Anregungen  
9.3 Sonstige Anfragen und Anregungen  
9.4 Sonstige Anfragen und Anregungen