Tagesordnung

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Sitzung:	Stadtverordnetenversammlung, 17. öffentlichen Sitzung
Termin:	Do, 21.12.2023 20:01 Uhr
Ort:	Bürgerhaus 61267 Neu-Anspach Großer Saal
Einladung:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
1.	Ehrungen
1.1	Verleihung von Anerkennungsprämien des Landes Hessen für langjährige Dienste in der Einsatzabteilung der Freiw. Feuerwehr Neu-Anspach
1.2	Verleihung der Einsatzmedaille "Inland" des Landes Hessen sowie der Feuerwehr- und Katastrophenschutz-Einsatzmedaille des Landes Nordrhein-Westfalen für den Einsatz bei der Unwetterkatastrophe 2021 an Herrn Lars Messer
2.	Anträge
2.1	Antrag der SPD-Fraktion auf Ergänzung der jeweiligen Satzungen zur Nutzung der städtischen Liegenschaften	330/2023
2.2	Antrag der Stadtverordneten Anke Eisenkolb und Dr. Kevin Kulp auf Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung sowie Versand des Schreibens "Das Taunusbahn-Desaster"	332/2023
3.	Punkte ohne Aussprache
3.1	Grundschule an der Wiesenau Änderungsvereinbarung über die Durchführung von Bildungs- und Betreuungsangeboten im Rahmen des „Pakts für den Nachmittag“	170/2023
3.2	Abschluss einer Öffentlich-Rechtlichen Vereinbarung über eine Interkommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Usingen im Bereich Bürgerservice für das Aufgabengebiet Staatsangehörigkeitsrecht / Einbürgerung	307/2023
4.	Punkte mit Aussprache
4.1	Freiwillige Feuerwehr Neu-Anspach – Einführung eines Punktesystems zur Auszahlung einer Anerkennungsprämie	305/2023
4.2	Stilllegung von Waldflächen	312/2023
4.3	Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2024 - Einbringung, Beratung und Beschlussfassung	289/2023
4.4	Hebesatzsatzung 2024	290/2023
5.	Mitteilungen des Magistrats
5.1	Status Projekt Kompass	327/2023
5.2	Beantwortung des Antrags der b-now-Fraktion zum Betrieb der Taunusbahn	328/2023
6.	Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle
7.	Anfragen und Anregungen
7.1	Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion zur Wohnungsbaugesellschaft „Leben und Wohnen im Taunus“ vom 28.09.2023	292/2023
7.2	Anfrage der SPD-Fraktion zu den Maßnahmen zum Hochwasserschutz auf Basis der Starkregensimulation	331/2023
8.	Sonstige Anfragen und Anregungen