Tagesordnung

Sie sehen hier die geplante Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 17. öffentlichen Sitzung
Termin: Do, 21.12.2023 20:01 Uhr
Ort: Bürgerhaus
61267 Neu-Anspach
Großer Saal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Ehrungen  
1.1 Verleihung von Anerkennungsprämien des Landes Hessen für langjährige Dienste in der Einsatzabteilung der Freiw. Feuerwehr Neu-Anspach  
1.2 Verleihung der Einsatzmedaille "Inland" des Landes Hessen sowie der Feuerwehr- und Katastrophenschutz-Einsatzmedaille des Landes Nordrhein-Westfalen für den Einsatz bei der Unwetterkatastrophe 2021 an Herrn Lars Messer  
2. Anträge  
2.1 Antrag der SPD-Fraktion auf Ergänzung der jeweiligen Satzungen zur Nutzung der städtischen Liegenschaften 330/2023
2.2 Antrag der Stadtverordneten Anke Eisenkolb und Dr. Kevin Kulp auf Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung sowie Versand des Schreibens "Das Taunusbahn-Desaster" 332/2023
3. Punkte ohne Aussprache  
3.1 Grundschule an der Wiesenau
Änderungsvereinbarung über die Durchführung von Bildungs- und Betreuungsangeboten im Rahmen des „Pakts für den Nachmittag“
170/2023
3.2 Abschluss einer Öffentlich-Rechtlichen Vereinbarung über eine Interkommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Usingen im Bereich Bürgerservice für das Aufgabengebiet Staatsangehörigkeitsrecht / Einbürgerung 307/2023
4. Punkte mit Aussprache  
4.1 Freiwillige Feuerwehr Neu-Anspach – Einführung eines Punktesystems zur Auszahlung einer Anerkennungsprämie 305/2023
4.2 Stilllegung von Waldflächen 312/2023
4.3 Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2024 - Einbringung, Beratung und Beschlussfassung 289/2023
4.4 Hebesatzsatzung 2024 290/2023
5. Mitteilungen des Magistrats  
5.1 Status Projekt Kompass 327/2023
5.2 Beantwortung des Antrags der b-now-Fraktion zum Betrieb der Taunusbahn 328/2023
6. Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle  
7. Anfragen und Anregungen  
7.1 Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion zur Wohnungsbaugesellschaft „Leben und Wohnen im Taunus“ vom 28.09.2023 292/2023
7.2 Anfrage der SPD-Fraktion zu den Maßnahmen zum Hochwasserschutz auf Basis der Starkregensimulation 331/2023
8. Sonstige Anfragen und Anregungen