Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Punkte ohne Aussprache  
1.1 Erlass einer neuen Entwässerungssatzung (EWS) 367/2021
1.2 Erlass einer neuen Wasserversorgungssatzung (WVS) 368/2021
1.3 Erlass einer 4. Änderungssatzung zur Erschließungsbeitragssatzung (EBS) vom 24.09.2002 in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 17.11.2015 373/2021
1.4 Sonderbericht Finanzhaushalt zum 31.12.2021 5/2022
1.5 Kommunale Zusammenarbeit in der Wasserbewirtschaftung im Hochtaunuskreis 8/2022
1.6 Verkauf von städtischen Kleinstflächen/ Grünflächen im vereinfachten Umlegungsverfahren
- Entscheidung über Fortführung des Verfahrens
11/2022
1.7 Neuformulierung Beschluss Förderprogramm "Zukunft Innenstadt" 14/2022
1.8 65-17-24 Sanierung Teilbereich Gartenstraße Rod am Berg
Freigabe der Ausführungsplanung
25/2022
2. Punkte mit Aussprache  
2.1 Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2020 4/2022
2.2 Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses mit 39 Wohneinheiten sowie Büros
Hier: Abweichung von der Stellplatzsatzung
18/2022
2.3 Neufassung der Entgeltordnung zur Badeordnung für das Waldschwimmbad der Stadt Neu-Anspach 9/2022
2.4 Gründung einer Bürgerenergiegenossenschaft – Grundsatzbeschluss und weitere Vorgehensweise 17/2022
2.5 Antrag der SG Anspach 1862
Nichterhebung des Betriebskostenzuschusses 2021 für Vereine
1/2022
3. Anträge  
3.1 Antrag des FDP-Stadtverordneten zur Umsetzung und Implementierung des Online-Zugangs-Gesetzes (OZG) 43/2022
3.2 Antrag der b-now-Fraktion zur Klärung des Versicherungsschutzes auf dem ARS-Sportplatz 48/2022
3.3 Antrag der b-now-Fraktion auf Abschluss einer Vereinbarung mit dem Hochtaunuskreis bezgl. des ARS-Sportplatzes 49/2022
3.4 Antrag der Fraktion Bündnis´90/Die Grünen auf Errichtung eines Downhill-Trails 50/2022
3.5 Antrag der Fraktion Bündnis´90/Die Grünen auf Bildung einer Kinder- und Jugendvertretung 51/2022
4. Mitteilungen des Magistrats  
4.1 Antwort zum Antrag der SPD-Fraktion auf Prüfung zur Versetzung von Glascontainer/Kleidungscontainer, Vorlage 359/2021 387/2021
4.2 Flyer für die Gestaltung von Vorgärten zur Vermeidung von Schotterflächen und Versiegelung 2/2022
4.3 651722 Gewerbegebiet „In der Us“
Vergabe von Erschließungsarbeiten Straße, Kanal, Wasser und Regenwasser
19/2022
4.4 Kostenfreie Softwarenutzungslizenz zur kommunalen Treibhausgas-Bilanzierung für die Aktualisierung des Klimaschutzkonzeptes 20/2022
4.5 Antwort zur Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema Sozialwohnungen, Vorlage 310/2021 53/2022
5. Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle  
6. Anfragen und Anregungen  
6.1 Anfrage der CDU-Fraktion zum 50-jährigen Gründungsjubiläum von Neu-Anspach 42/2022
7. Sonstige Anfragen und Anregungen  
7.1 Anfragen und Anregungen  
7.2 Anfragen und Anregungen  
7.3 Anfragen und Anregungen  
7.4 Anfragen und Anregungen  
7.5 Anfragen und Anregungen