Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Stadtverordnetenversammlung, 6. öffentlichen Sitzung
Termin:	Do, 17.02.2022 20:08 Uhr
Ort:	Bürgerhaus 61267 Neu-Anspach Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
1.	Punkte ohne Aussprache
1.1	Erlass einer neuen Entwässerungssatzung (EWS)	367/2021
1.2	Erlass einer neuen Wasserversorgungssatzung (WVS)	368/2021
1.3	Erlass einer 4. Änderungssatzung zur Erschließungsbeitragssatzung (EBS) vom 24.09.2002 in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 17.11.2015	373/2021
1.4	Sonderbericht Finanzhaushalt zum 31.12.2021	5/2022
1.5	Kommunale Zusammenarbeit in der Wasserbewirtschaftung im Hochtaunuskreis	8/2022
1.6	Verkauf von städtischen Kleinstflächen/ Grünflächen im vereinfachten Umlegungsverfahren - Entscheidung über Fortführung des Verfahrens	11/2022
1.7	Neuformulierung Beschluss Förderprogramm "Zukunft Innenstadt"	14/2022
1.8	65-17-24 Sanierung Teilbereich Gartenstraße Rod am Berg Freigabe der Ausführungsplanung	25/2022
2.	Punkte mit Aussprache
2.1	Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2020	4/2022
2.2	Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses mit 39 Wohneinheiten sowie Büros Hier: Abweichung von der Stellplatzsatzung	18/2022
2.3	Neufassung der Entgeltordnung zur Badeordnung für das Waldschwimmbad der Stadt Neu-Anspach	9/2022
2.4	Gründung einer Bürgerenergiegenossenschaft – Grundsatzbeschluss und weitere Vorgehensweise	17/2022
2.5	Antrag der SG Anspach 1862 Nichterhebung des Betriebskostenzuschusses 2021 für Vereine	1/2022
3.	Anträge
3.1	Antrag des FDP-Stadtverordneten zur Umsetzung und Implementierung des Online-Zugangs-Gesetzes (OZG)	43/2022
3.2	Antrag der b-now-Fraktion zur Klärung des Versicherungsschutzes auf dem ARS-Sportplatz	48/2022
3.3	Antrag der b-now-Fraktion auf Abschluss einer Vereinbarung mit dem Hochtaunuskreis bezgl. des ARS-Sportplatzes	49/2022
3.4	Antrag der Fraktion Bündnis´90/Die Grünen auf Errichtung eines Downhill-Trails	50/2022
3.5	Antrag der Fraktion Bündnis´90/Die Grünen auf Bildung einer Kinder- und Jugendvertretung	51/2022
4.	Mitteilungen des Magistrats
4.1	Antwort zum Antrag der SPD-Fraktion auf Prüfung zur Versetzung von Glascontainer/Kleidungscontainer, Vorlage 359/2021	387/2021
4.2	Flyer für die Gestaltung von Vorgärten zur Vermeidung von Schotterflächen und Versiegelung	2/2022
4.3	651722 Gewerbegebiet „In der Us“ Vergabe von Erschließungsarbeiten Straße, Kanal, Wasser und Regenwasser	19/2022
4.4	Kostenfreie Softwarenutzungslizenz zur kommunalen Treibhausgas-Bilanzierung für die Aktualisierung des Klimaschutzkonzeptes	20/2022
4.5	Antwort zur Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema Sozialwohnungen, Vorlage 310/2021	53/2022
5.	Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle
6.	Anfragen und Anregungen
6.1	Anfrage der CDU-Fraktion zum 50-jährigen Gründungsjubiläum von Neu-Anspach	42/2022
7.	Sonstige Anfragen und Anregungen
7.1	Anfragen und Anregungen
7.2	Anfragen und Anregungen
7.3	Anfragen und Anregungen
7.4	Anfragen und Anregungen
7.5	Anfragen und Anregungen