Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Stadtverordnetenversammlung, 23. öffentlichen Sitzung
Termin:	Do, 19.12.2024 20:03 Uhr
Ort:	Bürgerhaus 61267 Neu-Anspach Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer	Dokumente
1.	Ehrungen/Ernennungen
1.1	Ehrung des Stadtverordneten Klaus Hoffmann für langjährig ehrenamtliche Tätigkeit sowie der Stadtverordneten Sandra Zunke für langjährig ehrenamtliche Tätigkeit inkl. Verleihung einer Ehrenbezeichnung	283/2024
1.2	Überreichung der Ehrenbriefe des Landes Hessen an die Stadtverordneten Klaus Hoffmann, Cornelia Scheer, Regina Schirner und Matthias Weber sowie an den Stadtrat Dr. Jürgen Göbel
1.3	Bestätigung der Wahl und Ernennung des wiedergewählten stellv. Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Hausen-Arnsbach zum Ehrenbeamten auf Zeit	259/2024
2.	Genehmigung der Niederschrift Nr. XIII/22/2024 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 07.11.2024
3.	Anträge
3.1	Antrag der SPD-Fraktion auf Erarbeitung einer Verordnung zum Verbot des Verkaufs und der Weitergabe von Lachgas	291/2024
4.	Punkte ohne Aussprache
4.1	Beschluss über die Durchführung eines Zielabweichungsverfahren im Zuge der Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Rudolf-Diesel-Straße 2“	255/2024
4.2	Informelle Bauvoranfrage für den Bau von 12 Reihenhäusern in der Usinger Straße 43 in Westerfeld nach § 34 BauGB	271/2024	Anlage 1-KG-Plan (exportiert: 21.11.2024) (65 KB) Anlage 2-EG-Plan-mit-Keller (exportiert: 21.11.2024) (106 KB) Anlage 2-EG-Plan-ohne-Keller (exportiert: 21.11.2024) (103 KB) Anlage 3-OG-Plan (exportiert: 21.11.2024) (114 KB) Anlage 4-DG-Plan (exportiert: 21.11.2024) (131 KB) Anlage 5-Abstandflächenplan (exportiert: 21.11.2024) (419 KB) Anlage 6-BGF-Flächen (exportiert: 21.11.2024) (334 KB) Anlage 7-BRI-Umbauter-Raum (exportiert: 21.11.2024) (338 KB) Anlage 8-Einfügungsnachweis-Text (exportiert: 21.11.2024) (1.011 KB) Anlage 9-GRZ-GFZ-Berechnung (exportiert: 21.11.2024) (339 KB) Anlage 10-Höhenplan-BV Ernst-Westerfeld-GK3-2024-11-15-DINA1-250 (exportiert: 21.11.2024) (227 KB) Anlage 11-Schnitt (exportiert: 21.11.2024) (112 KB) Anlage 12-Stellplatznachweis (exportiert: 21.11.2024) (335 KB) Anlage 13-Straßenabwicklung (exportiert: 21.11.2024) (1.281 KB) Anlage 14-Visualisierung-Beispielfotos (exportiert: 21.11.2024) (1.112 KB)
4.3	Abschluss einer Öffentlich-Rechtlichen Vereinbarung über eine Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) mit der Stadt Usingen im Bereich Stadtwald/Forst	257/2024
5.	Punkte mit Aussprache
5.1	Grundsatzbeschluss zur Durchführung einer zweiten Änderung des Bebauungsplans des Wochenendhausgebiets „Am Kirchbergerfeld II“ (Auf der Hirschhöhe)	218/2024
5.2	Neubau eines Betreuungs- und Ganztagszentrums mit Mensa an der Grundschule an der Wiesenau Abschluss eines Öffentlichen-rechtlichen Vertrages	276/2024
5.3	Bericht über die Prüfung der Kindertagesstätten der Stadt Neu-Anspach	265/2024
5.4	Bericht über den Zeitraum 01.01.2024 bis 31.10.2024 gemäß §28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs	266/2024
5.5	Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2025 - Einbringung, Beratung und Beschlussfassung	199/2024
5.6	Hebesatzsatzung 2025	197/2024
6.	Mitteilungen des Magistrats
6.1	Ev. Kindertagesstätte Anspach, Unterm Himmelszelt Korrektur der Abrechnung für das Haushaltsjahr 2023	253/2024
6.2	Nachrücker für den Seniorenbeirat	263/2024
6.3	Vorstellung des Städtebaulichen Rahmenkonzepts „Wenzenholz“	267/2024
6.4	Kostenbeitragssatzung für die Kindertagesstätten Mittagstischverpflegung in den ev. Kindertagesstätten	268/2024
6.5	Änderung der Gruppenstruktur in der Ev. Kita Hausen-Arnsbach	275/2024
7.	Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle
8.	Anfragen und Anregungen
9.	Sonstige Anfragen und Anregungen
9.1	Anfragen und Anregungen
9.2	Anfragen und Anregungen