Tagesordnung

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Sitzung:	Stadtverordnetenversammlung, 5. öffentlichen Sitzung
Termin:	Do, 16.12.2021 20:05 Uhr
Ort:	Bürgerhaus 61267 Neu-Anspach Großer Saal
Einladung:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
1.	Ehrungen
1.1	Ehrung der Stadträte Corinna Bosch, Dr. Jürgen Göbel, Manfred Klein und Jürgen Strempel sowie der Stadtverordneten Klaus-Erich Becker, Ulrike Bolz, Petra Gerstenberg, Cornelia Scheer, Regina Schirner und Matthias Weber für langjährige ehrenamtliche Tätigkeit
1.2	Überreichung des Ehrenbriefes des Landes Hessen an den Stadtverordneten Günther Lurz
1.3	Ernennung von Herrn Heinz Bethmann zum Ehrenvorsitzenden des Seniorenbeirats Antrag vom Seniorenbeirat der Stadt Neu-Anspach	357/2021
2.	Punkte ohne Aussprache
2.1	Bewerbung für eine neue LEADER-Region der Kommunen im Hochtaunuskreis	358/2021
2.2	Fahrdienst für Seniorinnen und Senioren der Stadt Neu-Anspach, AMINA-Taxi	365/2021
2.3	Durchführung Gestaltungswettbewerb Neue Mitte - Grundsatzbeschluss	370/2021
2.4	2020 - 13 Östlicher Ortsrand Westerfeld – Erweiterung -Entwurfsbeschluss	372/2021
2.5	Grundsatzbeschluss zur Aktualisierung des integrierten Klimaschutzkonzeptes der Stadt Neu-Anspach und Priorisierung von Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen	380/2021
2.6	Verkauf des Grundstücks Gemarkung Anspach Flur 17 Flurstück 61/9, Saalburgstraße (Grünanlage)	382/2021
3.	Punkte mit Aussprache
3.1	60-16-07 Bebauungsplan Gewerbegebiet Am Kellerborn, 2. BA, 1. Änderung - Grundsatzbeschluss zur Veräußerung der ca. 2.500 m² großen Teilfläche Gemarkung Westerfeld Flur 4 Flurstück 481	378/2021
3.2	Grundsatzbeschluss Interkommunale Zusammenarbeit Feuerwehr - Gründung eines Zweckverbandes „Feuerwehrtechnische Dienste Hochtaunus Nord“ und Beteiligung am Bau eines Technikzentrums	366/2021
3.3	Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Neu-Anspach	384/2021
3.4	Fortsetzung der „GDI Hochtaunuskreis“ und Umsetzung der europäischen „GDI-INSPIRE“ Richtlinie	400/2021
3.5	Waldwirtschaftsplan 2022	385/2021
3.6	Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2022	320/2021
3.7	Hebesatzsatzung 2022	390/2021
4.	Anträge
4.1	Antrag der CDU-Fraktion auf Verlängerung des Vertrages für das "Corona-Testzentrum" im Jugendhaus	398/2021
4.2	Antrag der SPD-Fraktion auf Erstellung eines Leitfadens "Natur- und tierschutzfreundliches Bauen"	401/2021
5.	Mitteilungen des Magistrats
5.1	Anordnung einer Geschwindigkeitsbeschränkung auf Tempo 30 km/h, nachts 22-6h in der Saalburgstraße 3-30b, Taunusstraße 3-8, Breitestraße 1-14, Bahnhofstraße 20-74, aus Gründen des Lärmschutzes	354/2021
5.2	Studentische Umfrage „Umweltfreundliche Neu-Anspacher“	379/2021
5.3	Antwort zum Antrag der CDU-Fraktion auf Prüfung der Sirenen in Neu-Anspach sowie Maßnahmenergreifung, um Schadensereignisse möglichst zu verhindern, Vorlage 307/2021 Antwort zur Anfrage SPD-Fraktion, Vorlage 310/2021	392/2021
5.4	IKZ Digitalisierung	393/2021
6.	Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle
7.	Anfragen und Anregungen
8.	Sonstige Anfragen und Anregungen