Tagesordnung

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 5. öffentlichen Sitzung
Termin: Do, 16.12.2021 20:05 Uhr
Ort: Bürgerhaus
61267 Neu-Anspach
Großer Saal
Einladung:
Sitzungsunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Ehrungen  
1.1 Ehrung der Stadträte Corinna Bosch, Dr. Jürgen Göbel, Manfred Klein und Jürgen Strempel sowie der Stadtverordneten Klaus-Erich Becker, Ulrike Bolz, Petra Gerstenberg, Cornelia Scheer, Regina Schirner und Matthias Weber für langjährige ehrenamtliche Tätigkeit
 
1.2 Überreichung des Ehrenbriefes des Landes Hessen an den Stadtverordneten Günther Lurz  
1.3 Ernennung von Herrn Heinz Bethmann zum Ehrenvorsitzenden des Seniorenbeirats
Antrag vom Seniorenbeirat der Stadt Neu-Anspach
357/2021
2. Punkte ohne Aussprache  
2.1 Bewerbung für eine neue LEADER-Region der Kommunen im Hochtaunuskreis 358/2021
2.2 Fahrdienst für Seniorinnen und Senioren der Stadt Neu-Anspach, AMINA-Taxi 365/2021
2.3 Durchführung Gestaltungswettbewerb Neue Mitte
- Grundsatzbeschluss
370/2021
2.4 2020 - 13 Östlicher Ortsrand Westerfeld – Erweiterung
-Entwurfsbeschluss
372/2021
2.5 Grundsatzbeschluss zur Aktualisierung des integrierten Klimaschutzkonzeptes der Stadt Neu-Anspach und Priorisierung von Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen 380/2021
2.6 Verkauf des Grundstücks Gemarkung Anspach Flur 17 Flurstück 61/9, Saalburgstraße (Grünanlage) 382/2021
3. Punkte mit Aussprache  
3.1 60-16-07 Bebauungsplan Gewerbegebiet Am Kellerborn, 2. BA, 1. Änderung
- Grundsatzbeschluss zur Veräußerung der ca. 2.500 m² großen Teilfläche Gemarkung Westerfeld Flur 4 Flurstück 481
378/2021
3.2 Grundsatzbeschluss Interkommunale Zusammenarbeit Feuerwehr - Gründung eines Zweckverbandes
„Feuerwehrtechnische Dienste Hochtaunus Nord“ und Beteiligung am Bau eines Technikzentrums
366/2021
3.3 Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Neu-Anspach 384/2021
3.4 Fortsetzung der „GDI Hochtaunuskreis“ und Umsetzung der europäischen „GDI-INSPIRE“
Richtlinie
400/2021
3.5 Waldwirtschaftsplan 2022 385/2021
3.6 Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2022 320/2021
3.7 Hebesatzsatzung 2022 390/2021
4. Anträge  
4.1 Antrag der CDU-Fraktion auf Verlängerung des Vertrages für das "Corona-Testzentrum" im Jugendhaus 398/2021
4.2 Antrag der SPD-Fraktion auf Erstellung eines Leitfadens "Natur- und tierschutzfreundliches Bauen" 401/2021
5. Mitteilungen des Magistrats  
5.1 Anordnung einer Geschwindigkeitsbeschränkung auf Tempo 30 km/h, nachts 22-6h in der Saalburgstraße 3-30b, Taunusstraße 3-8, Breitestraße 1-14, Bahnhofstraße 20-74, aus Gründen des Lärmschutzes 354/2021
5.2 Studentische Umfrage „Umweltfreundliche Neu-Anspacher“ 379/2021
5.3 Antwort zum Antrag der CDU-Fraktion auf Prüfung der Sirenen in Neu-Anspach sowie Maßnahmenergreifung, um Schadensereignisse möglichst zu verhindern, Vorlage 307/2021
Antwort zur Anfrage SPD-Fraktion, Vorlage 310/2021
392/2021
5.4 IKZ Digitalisierung 393/2021
6. Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle  
7. Anfragen und Anregungen  
8. Sonstige Anfragen und Anregungen