Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 33. öffentlichen Sitzung
Termin: Di, 30.06.2020 20:00 Uhr
Ort: Bürgerhaus
61267 Neu-Anspach
Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Genehmigung des Beschluss-Protokolls Nr. XII/32/2020 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 02.06.2020  
2. Bericht aus dem Wirtschaftsbeirat und der Wirtschaftsförderung  
3. Beratungspunkte  
3.1 Angepasste Haushaltssatzung nach Beschluss Haushaltssicherungskonzept 127/2020
3.2 Angepasste Hebesatzsatzung nach Beschluss Haushaltssicherungskonzept 128/2020
3.3 Bericht für den Zeitraum 01.01.2020 bis 30.04.2020 gemäß § 28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs 111/2020
3.4 Aufbau eines Internen Kontrollsystems für Steuern und Erarbeitung eines Umstellungskonzepts zu § 2 b Umsatzsteuergesetz 36/2020
3.5 Wahl der Schriftführer für die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung in der XII. Legislaturperiode, Aktualisierung 131/2020
3.6 Abgabe der Berechnung der Beihilfe für Beamte und Beschäftigte der Stadt Neu-Anspach an das Kommunale Dienstleistungszentrum in Wiesbaden 120/2020
3.7 Bürgerhaus und Dorfgemeinschaftshäuser 123/2020
3.8 Aussetzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten aufgrund der eingeschränkten Kinderbetreuung an den Kindertagesstätten im Rahmen der Corona Epidemie 130/2020
3.9 Rahmenbedingungen zur Öffnung des Waldschwimmbades in der Saison 2020 132/2020
3.10 Richtlinien für Arbeitsgruppen und Arbeitskreise der Stadt Neu-Anspach 126/2020
3.11 Stellungnahme zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes Hessen 2020 – Raumstruktur, Zentrale Orte und Großflächiger Einzelhandel - 4. Änderung des Landesentwicklungsplanes Hessen 2000 133/2020
4. Mitteilungen des Magistrats  
4.1 Jahresabschluss 2019 100/2020
4.2 Wirtschaftsstrukturanalyse 43/2020
4.3 Regressansprüche Gewerbesteuerzinsen Vodafone Kabel Deutschland GmbH 129/2020
5. Anfragen und Anregungen  
6. Geschäftsordnungsfragen im Zusammenhang mit der nächsten Parlamentssitzung