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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 8. öffentlichen Sitzung
Termin: Do, 21.07.2022 20:09 Uhr
Ort: Bürgerhaus
61267 Neu-Anspach
Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Überreichung des Ehrenbriefes des Landes Hessen an Frau Helga Vietz  
2. Genehmigung der Niederschrift Nr. XIII/7/2022 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 19.05.2022  
3. Punkte ohne Aussprache  
3.1 60-19-10 Bebauungsplan Bereich Mitte-Ost; Gebiet Nord, 6. Änderung, Stadtteil Anspach
-Entwurfsbeschluss		 166/2022
3.2 Änderung der Grundstücksausnutzung des im Verfahren befindlichen Bebauungsplan Gewerbegebiet am Kellerborn 2. BA 1. Änderung 185/2022
3.3 Grundsatzentscheidung über die Möglichkeit einer privaten Stromtrassenverlegung im öffentlichen Bereich 149/2022
3.4 Überarbeitung der Vergabekriterien für den Verkauf von städtischen Wohnbaugrundstücken
- erneute Beratung		 192/2022
3.5 Förderprogramm Zukunft Innenstadt II 124/2022
3.6 Bereitstellung Kompensationsflächen für die Elektrifizierung der Taunusbahn
Hier: Gemarkung Anspach Flur 8 Flurstücke 113 und 112 teilweise		 148/2022
4. Punkte mit Aussprache  
4.1 2021 - 02 Bebauungsplan Bahnhofstraße / Kurt-Schumacher-Straße / Schubertstraße, Stadtteil Neu-Anspach
- erneute Beratung Entwurfsbeschluss		 164/2022
4.2 2020 - 13 Östlicher Ortsrand Westerfeld – Erweiterung, Stadtteil Westerfeld
1.Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB
2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB		 160/2022
4.3 2020 - 13 Baugebiet Östlicher Ortsrand Westerfeld – Erweiterung, Stadtteil Westerfeld
- Festlegung des Verkaufspreises und Anzahl der Grundstücke		 194/2022
4.4 2021 - 15 Gestaltungswettbewerb Neue Mitte
1. Festlegung Auslobungsunterlagen
2. Festlegung Zusammensetzung Sachpreisgericht und Sachverständige		 161/2022
4.5 Entwicklung Gewerbegebiet Wenzenholz
-Grundsatzbeschluss		 172/2022
4.6 Gewerbegebiet In der Us, Stadtteil Anspach
Festlegung eines Verkaufspreises für ein Gewerbegrundstück		 89/2022
4.7 Beschaffung Festbeleuchtung 212/2022
5. Anträge  
5.1 Antrag der SPD-Fraktion zur Usinger Straße im Stadtteil Westerfeld 135/2022
5.2 Antrag der NBL-Fraktion zur Thematik des anstehenden Jubiläums "750 Jahre Anspach und Westerfeld" 136/2022
5.3 Antrag der SPD-Fraktion auf Entfernung/Minderung von Durchfahrtssperren auf Radwegen 137/2022
5.4 Antrag der Fraktion Bündnis´90/Die Grünen auf Vereinfachung der Radwege-Nutzung 138/2022
5.5 Antrag der CDU-Fraktion bzgl. Kontaktaufnahme mit HessenMobil zur Installation einer Geschwindigkeitsüberwachungsanlage auf der Heisterbachstraße 219/2022
5.6 Antrag der SPD-Fraktion bzgl. Verbesserung der öffentlichen Verkehrsanbindung von Neu-Anspach an Frankfurt am Main und Bad Homburg v.d.Höhe 222/2022
5.7 Antrag der CDU-Fraktion bzgl. Kontaktaufnahme mit den Vereinen zur möglichen Wiederaufnahme des "Tages der Vereine" 223/2022
5.8 Antrag der CDU-Fraktion auf Entwicklung eines verbesserten und aktualisierten Müllkonzepts für die Stadt 224/2022
6. Mitteilungen des Magistrats  
6.1 Kindertagesstätten des VzF-Taunus e.V.
Vorlage der Abrechnungen für das Haushaltsjahr 2021		 159/2022
6.2 Abrechnung der Baumaßnahme der Ev. Kita Unterm Himmelszelt 162/2022
6.3 Betreuungsangebote an den Grundschulen
Vorlage der Endabrechnung für das Haushaltsjahr 2021 und Abschläge 2022		 163/2022
6.4 Aktualisierung Sportentwicklungsplanung
Antrag FWG-UBN-Fraktion 		168/2022
6.5 Sachstandsbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Aufstellung/Prüfung der Jahresabschlüsse im Hochtaunuskreis - Mai 2022 171/2022
6.6 Jugendhaus
Abrechnung 2021		 174/2022
6.7 Einreichung lokale Entwicklungsstrategie als Bewerbung LEADER-Region 180/2022
6.8 651722 Straßensanierung Gartenstraße
Vergabe von Sanierungsarbeiten für Straße, Kanal und Wasser		 189/2022
6.9 Betreuungsangebot an der Grundschule am Hasenberg
Neue Abschlagszahlungen 2022		 193/2022
6.10 Starkregengefahrenkarte inkl. benötigter Simulationen und Maßnahmenkatalog 199/2022
6.11 Trinkwasserampel Wasserbeschaffungsverband 200/2022
6.12 Programm Neu-Anspacher Solar-Kampagne 2022 201/2022
6.13 Pflege- und Entwicklungsplan zur Kompensationsfläche Steinkaut für die Elektrifizierung der Taunusbahn 202/2022
7. Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle  
8. Anfragen und Anregungen  
8.1 Beantwortung der Anfrage der NBL-Fraktion zum ISEK 2040 bzw. die künftige Ausweisung von Bau- und Gewerbegebieten Vorlage 139/2022 173/2022
8.2 Antwort zu Fragen aus der HFA-Sitzung vom 19.05.2022 zu Punkt 4.3 Festlegung eines Verkaufspreises für ein Gewerbegrundstück im Gewerbegebiet In der Us Vorlage: 89/2022 198/2022
8.3 Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion zu den finanziellen Auswirkungen des Krieges in der Ukraine
Vorlage: 140/2022		 203/2022
8.4 Anfrage der CDU-Fraktion zum Carsharing-Angebot in Neu-Anspach 220/2022
8.5 Anfrage der NBL-Fraktion zum Stand der Blütenwiesen 221/2022
9. Sonstige Anfragen und Anregungen  
9.1 Anfragen und Anregungen