Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Haupt- und Finanzausschuss, 16. öffentlichen Sitzung
Termin:	Do, 08.12.2022 20:00 Uhr
Ort:	Bürgerhaus 61267 Neu-Anspach Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
1.	Genehmigung des Beschluss-Protokolls Nr. XIII/15/2022 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 20.10.2022
2.	Bericht aus dem Wirtschaftsbeirat und der Wirtschaftsförderung
3.	Beratungspunkte
3.1	Beschluss über den vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Jahresabschluss 2020 und Entlastung des Magistrats	363/2022
3.2	Abfallgebühren 2023	300/2022
3.3	Neuer Gesellschaftervertrag der Gemeinnützigen Wohnungsbau GmbH Hochtaunuskreis, 61250 Usingen	330/2022
3.4	Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten vom 01.08.2021	307/2022
3.5	2022-04 Taunuslicht Südlicher Stabelstein - Ergänzung Freigabe der Entwurfsplanung	339/2022
3.6	Jugendhaus Fragen der SPD-Fraktion	317/2022
4.	Mitteilungen des Magistrats
4.1	Umnutzung von Haushaltsmitteln	349/2022
4.2	Ev. Kita "Regenbogenland" Hausen-Arnsbach Vorläufige Abrechnung 2021 Eine überplanmäßige Ausgabe gem. § 100 HGO	354/2022
4.3	Konzept der SG Westerfeld 2032 - Entwicklung Verein und Sportanlage	335/2022
4.4	Verträge mit den Trägern der freien und kirchlichen Kindertagesstätten sowie des Jugendhauses Fragen der SPD-Fraktion	248/2022
4.5	Sachstand Fördermittel Schwimmbadsanierung	325/2022
4.6	Förderbescheid SWIM	359/2022
5.	Anfragen und Anregungen
5.1	Anfrage der Grüne-Fraktion
5.2	Ausblick HFA-Klausur
6.	Geschäftsordnungsfragen im Zusammenhang mit der nächsten Parlamentssitzung