Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 14. öffentlichen Sitzung
Termin: Do, 22.09.2022 20:00 Uhr
Ort: Bürgerhaus
61267 Neu-Anspach
Klubraum 1 + 2
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Genehmigung des Beschluss-Protokolls Nr. XIII/12/2022 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.07.2022  
2. Bericht aus dem Wirtschaftsbeirat und der Wirtschaftsförderung  
3. Beratungspunkte  
3.1 Gründung des Zweckverbandes „Feuerwehrtechnische Dienste Hochtaunus Nord“ und Beschluss über die Zweckverbandssatzung 269/2022
3.2 2021 - 15 Gestaltungswettbewerb Neue Mitte
Hier: Änderung der Preisgerichtssumme
274/2022
3.3 15. Änderung der Entschädigungssatzung der Stadt Neu-Anspach
-Aufwandsentschädigung (Sitzungsgeld) für "virtuelle Fraktionssitzungen"
243/2022
3.4 Direktwahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin für die Stadt Neu-Anspach
Bestimmung des Wahltermins
234/2022
3.5 Erlass einer Neufassung der Satzung über die Hundesteuer rückwirkend zum 01.01.2022 209/2022
3.6 Bericht für den Zeitraum 01.01.2022 bis 31.05.2022 gemäß §28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs 177/2022
4. Mitteilungen des Magistrats  
4.1 Energiekostenzuschlag für Entsorgungsleistungen auf dem Baubetriebshof und Preiserhöhungen von Jahresleistungsverzeichnissen der Straßenunterhaltung aufgrund aktueller Preissteigerungen 217/2022
4.2 Konzepte der städtischen Kindertagesstätten 253/2022
4.3 Anträge der SG Westerfeld auf Zuschuss, Sonderzahlungen und Beschaffung von Geräten 261/2022
4.4 Mitteilung des Bürgermeisters  
5. Anfragen und Anregungen  
5.1 Anfrage der b-now-Fraktion I  
5.2 Anfrage der FWG-Fraktion  
5.3 Anfrage der b-now-Fraktion II  
5.4 Anfrage der CDU-Fraktion  
6. Geschäftsordnungsfragen im Zusammenhang mit der nächsten Parlamentssitzung