Tagesordnung

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 3. öffentlichen Sitzung
Termin: Do, 16.09.2021 20:09 Uhr
Ort: Bürgerhaus
61267 Neu-Anspach
Großer Saal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Punkte ohne Aussprache  
1.1 Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2019 307/2020
2. Punkte mit Aussprache  
2.1 Beschluss über den vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Jahresabschluss 2019 und Entlastung des Magistrats
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.07.2021
Widerspruch des Bürgermeisters
Erneuter Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.09.2021
Beanstandung durch den Bürgermeister vom 23.09.2021
274/2020
2.2 Erneute Aussetzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten aufgrund der Einschränkungen bei der Kinderbetreuung im Rahmen der Corona-Pandemie für den Zeitraum bis zum 31.05.2021 sowie Erlass der Gebühren für die Schulbetreuung in den Grundschulen 269/2021
2.3 Flyer für die Gestaltung von Vorgärten zur Vermeidung von Schotterflächen und Versiegelung 284/2021
2.4 Grundsatzbeschluss für die Durchführung einer Solar-Kampagne Neu-Anspach in 2022 291/2021
2.5 Grundsatzentscheidung zur Aufstellung einer weiteren Urnenstele auf dem Friedhof Mitte 294/2021
2.6 Antrag der FWG-UBN-Fraktion auf Überprüfung und Fortschreibung der Konzeption Sportstättenentwicklung "Sport und Bewegung in Neu-Anspach" 239/2021
3. Anträge  
3.1 Prüfantrag der CDU-Fraktion 307/2021
3.2 Antrag I der SPD-Fraktion 308/2021
3.3 Antrag II der SPD-Fraktion 309/2021
4. Mitteilungen des Magistrats  
4.1 Sachstandsbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Aufstellung/Prüfung der Jahresabschlüsse im Hochtaunuskreis 257/2021
4.2 Antwort der Stadtverwaltung an die Interessengemeinschaft "Hauptstraße Hausen-Arnsbach (K738)" aufgrund eingereichtem Antrag und Unterschriftenliste vom 24.03.2021 263/2021
4.3 Einrichtung einer Tempo 30-Zone im südlichen Wohngebiet der Weilstraße (Friedrich-Ludwig-Jahn-Straße, Feldbergstraße, Zur Wacht, Am Steinchen, An der Speichwiese, Klingenbergweg) 265/2021
4.4 Kindertagesstätten sowie Jugendhaus des VzF-Taunus e.V.
Vorlage der Abrechnungen für das Haushaltsjahr 2020
268/2021
4.5 Stellplatz- und Ablösesatzung der Stadt Neu-Anspach - Verknüpfung von Stellplätzen und Wohnraum 281/2021
4.6 Betrieb Jugendhaus
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gem. § 100 HGO zur Zuschussauszahlung 2021 aufgrund der Vorlage der Abrechnung für das Haushaltsjahr 2020 sowie der aktuellen Beschlusslage
288/2021
4.7 Betreuungsangebote an den Grundschulen
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gem. § 100 HGO aufgrund der Vorlage der Abrechnungen für das Haushaltsjahr 2020
289/2021
4.8 Bündnis „Hessen aktiv – die Klima-Kommune“ – Bereitstellung von Unterlagen 292/2021
5. Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle  
6. Anfragen und Anregungen  
6.1 Anfrage I der SPD-Fraktion 310/2021
6.2 Anfrage II der SPD-Fraktion 311/2021
7. Sonstige Anfragen und Anregungen