Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Stadtverordnetenversammlung, 14. öffentlichen Sitzung
Termin:	Do, 13.07.2023 20:04 Uhr
Ort:	Bürgerhaus 61267 Neu-Anspach Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
1.	Ehrungen
1.1	Ehrung von Herrn Stadtverordnetenvorsteher Holger Bellino anlässlich des Jubiläums 30 Jahre Vorsitz in der Gemeindevertretung/Stadtverordnetenversammlung
1.2	Verleihung von Anerkennungsprämien des Landes Hessen für langjährige Dienste in der Einsatzabteilung der Freiw. Feuerwehr Neu-Anspach
1.3	Verleihung der Einsatzmedaille "Inland" des Landes Hessen sowie der Feuerwehr- und Katastrophenschutz-Einsatzmedaille des Landes Nordrhein-Westfalen für den Einsatz bei der Unwetterkatastrophe 2021 an Herrn Lars Messer
2.	Genehmigung der Niederschrift Nr. XIII/13/2023 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 11.05.2023
3.	Anträge
3.1	Antrag der SPD-Fraktion auf Planung und Bau einer Regenrückhaltemaßnahme im Stadtteil Westerfeld	189/2023
3.2	Antrag der SPD-Fraktion auf Erstellung eines Nutzungskonzepts für das Gebäude Bahnhofstraße 27	190/2023
3.3	Antrag der SPD-Fraktion auf Prüfung der Einführung einer Bürger-App	191/2023
3.4	Antrag der CDU-Fraktion auf Neueinrichtung des Arbeitskreises "Kinderbetreuung in Neu-Anspach"	193/2023
3.5	Antrag der Fraktion Bündnis´90/Die Grünen auf Änderung der Zisternensatzung	194/2023
4.	Punkte ohne Aussprache
4.1	2022 - 09 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Parkplatzfläche und Wohnbebauung der Firma Adam Hall GmbH 1. Gesamtkonzept 2. Ergänzung Aufstellungsbeschluss 3. Regionale Flächennutzungsplanänderung	151/2023
4.2	Erlass einer neuen Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei	130/2023
4.3	Erlass einer 2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung über die Benutzung der Stadtbücherei in der Fassung vom 12.11.2014	131/2023
4.4	Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028	149/2023
5.	Punkte mit Aussprache
5.1	2023-05 Bebauungsplan Breslauer-, Sudeten-, Egerländer- und Schönewälder Straße Aufhebungsverfahren gemäß § 1 Abs. 8 BauGB	127/2023
5.2	Betreuungsangebot an der Grundschule „Am Hasenberg“ Anpassung der Betreuungsentgelte	84/2023
5.3	Betreuungsangebot an der Grundschule an der Wiesenau „Pakt für den Nachmittag“ Anpassung der Teilnahmeentgelte	89/2023
5.4	Bericht über den Zeitraum 01.01.2023 bis 31.05.2023 gemäß §28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs	171/2023
5.5	Gründung einer Bürgerenergiegenossenschaft - Beschluss zur Rolle der Stadt	168/2023
5.6	Beschluss über den Bedarf- und Entwicklungsplan der Feuerwehren der Stadt Neu-Anspach	176/2023
5.7	Papierlose Bekanntmachung der Abfalleinsammlungstermine und Verzicht auf die Verteilung von Abfallkalender an jeden Haushalt ab dem Jahr 2024	169/2023
5.8	Ersatzwahl von Mitgliedern der Kommission für die Vergabe von Wohnbau- und Gewerbegrundstücken (Vergabekommission)	186/2023
5.9	Ersatzwahl eines Vertreters der Stadt Neu-Anspach für die Verbandsversammlung der ekom21 – Kommunales Gebietsrechenzentrum Hessen	187/2023
5.10	Ersatzwahl eines Vertreters der Stadt Neu-Anspach für den Beirat des Vereins zur Förderung der Integration Behinderter Taunus e.V. (VzF)	188/2023
6.	Mitteilungen des Magistrats
6.1	Jahresabschluss 2022	97/2023
6.2	Betreuungsangebote an den Grundschulen Vorlage der Endabrechnung für das Haushaltsjahr 2022 und Abschläge 2023	133/2023
6.3	STADTRADELN 2023 - Radeln für ein gutes Klima	143/2023
6.4	750 Jahre Anspach und Westerfeld - Gründung des Festkomitees	150/2023
6.5	Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten Bericht über die Notbetreuung an den Brücken-Freitagen 2023	153/2023
6.6	Betreuungsangebote an den Grundschulen	155/2023
6.7	Kindertagesstätten des VzF Taunus e.V. Vorlage der Abrechnungen für das Haushaltsjahr 2022	159/2023
6.8	Jugendhaus Vorlage der Abrechnung für das Haushaltsjahr 2022	160/2023
6.9	Öffnung einer weiteren Kleinkindgruppe in der Kindertagesstätte Hausener Rappelkiste (ehemaliges NH-Gebäude)	163/2023
6.10	Fotowettbewerb "Blühende Gärten"	152/2023
7.	Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle
8.	Anfragen und Anregungen
8.1	Anfrage der SPD-Fraktion zur kommunalen Wärmeplanung	192/2023
9.	Sonstige Anfragen und Anregungen
9.1	Anfragen und Anregungen
9.2	Anfragen und Anregungen
9.3	Anfragen und Anregungen
9.4	Anfragen und Anregungen
9.5	Anfragen und Anregungen