Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Haupt- und Finanzausschuss, 4. öffentlichen Sitzung
Termin:	Do, 09.09.2021 18:30 Uhr
Ort:	Baubetriebshof 61267 Neu-Anspach Holzhackschnitzelanlage
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
1.	Ortsbegehung am Wärmepufferspeicher am Baubetriebshof - Gemeinsame Begehung des Haupt- und Finanzausschusses sowie des Bauausschusses und des Umweltausschusses.
2.	Genehmigung des Beschluss-Protokolls Nr. XIII/3/2021 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.07.2021
3.	Bericht aus dem Wirtschaftsbeirat und der Wirtschaftsförderung
4.	Beratungspunkte
4.1	Grundsatzentscheidung zur Aufstellung einer weiteren Urnenstele auf dem Friedhof Mitte	294/2021
4.2	Erneute Aussetzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten aufgrund der Einschränkungen bei der Kinderbetreuung im Rahmen der Corona-Pandemie für den Zeitraum bis zum 31.05.2021 sowie Erlass der Gebühren für die Schulbetreuung in den Grundschulen	269/2021
4.3	Überarbeitung der Vergabekriterien für den Verkauf von städtischen Wohnbaugrundstücken	293/2021
5.	Mitteilungen des Magistrats
5.1	Sachstandsbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Aufstellung/Prüfung der Jahresabschlüsse im Hochtaunuskreis	257/2021
5.2	Kindertagesstätten sowie Jugendhaus des VzF-Taunus e.V. Vorlage der Abrechnungen für das Haushaltsjahr 2020	268/2021
5.3	Betrieb Jugendhaus Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gem. § 100 HGO zur Zuschussauszahlung 2021 aufgrund der Vorlage der Abrechnung für das Haushaltsjahr 2020 sowie der aktuellen Beschlusslage	288/2021
5.4	Betreuungsangebote an den Grundschulen Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gem. § 100 HGO aufgrund der Vorlage der Abrechnungen für das Haushaltsjahr 2020	289/2021
5.5	Förderbescheid Waldschwimmbad
5.6	Förderprogramm "Zukunft Innenstadt"
6.	Anfragen und Anregungen
6.1	Anfragen und Anregungen
6.2	Anfragen und Anregungen:
6.3	Anfragen und Anregungen
6.4	Anfragen und Anregungen
6.5	Anfragen und Anregungen
7.	Geschäftsordnungsfragen im Zusammenhang mit der nächsten Parlamentssitzung