Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 16. öffentlichen Sitzung
Termin: Do, 09.11.2023 20:00 Uhr
Ort: Bürgerhaus
61267 Neu-Anspach
Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Genehmigung der Niederschrift Nr. XIII/15/2023 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28.09.2023  
2. Anträge  
2.1 Gemeinsamer Antrag der b-now-Fraktion und des FDP-Stadtverordneten zur Altenwohnanlage „In der Us“ 303/2023
3. Punkte ohne Aussprache  
3.1 23-02 Bebauungsplan Hochwiese III 1. Änderung, Stadtteil Hausen-Arnsbach – Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13a BauGB 282/2023
3.2 Erlass einer 3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Neu-Anspach über Ehrungen und Auszeichnungen - Ehrenordnung - in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 11.05.2023 280/2023
3.3 Rollsportanlage Neu-Anspach 270/2023
4. Punkte mit Aussprache  
4.1 2023 – 07 Bebauungsplan Gewerbegebiet Am Kellerborn 2. BA, 3. Änderung Stadtteil Anspach
1. Aufhebung des ergänzenden Aufstellungsbeschlusses (Ziffer 2) vom 13.07.2023
2. Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13a BauGB
297/2023
4.2 2. Änderungssatzung zur Wasserversorgungssatzung (WVS) - Wassergebühren 2024 250/2023
4.3 3. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung (EWS) – Gebühren für Schmutz- und Niederschlagswasser sowie Änderung eines Gebührentarifs in der Anlage zu § 29 (Überwachungsgebühr) der EWS ab 01.01.2024 251/2023
4.4 4. Änderungssatzung zur Abfallsatzung (AbfS) - Abfallgebühren 2024 252/2023
4.5 Erlass einer 2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten vom 01.08.2021 276/2023
4.6 Forsteinrichtung 277/2023
4.7 Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung für die Stadt Neu-Anspach - Klärung der Rechtsfolgen für Immobilienbesitzer
Erneute Beratung
287/2023
4.8 Bericht für den Zeitraum 01.01.2023 bis 31.08.2023 gemäß §28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs 284/2023
4.9 Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2024 - Einbringung, Beratung und Beschlussfassung 289/2023
5. Mitteilungen des Magistrats  
5.1 Sportplatz ARS - Hauptprüfung 2023
Prüfbericht
218/2023
5.2 Welcome Center Neu-Anspach 269/2023
5.3 Nutzung der Wassertretanlage im Stadtteil Rod am Berg 272/2023
5.4 Information zum Arbeitskreis "Kinderbetreuung in Neu-Anspach" 302/2023
6. Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle  
7. Anfragen und Anregungen  
8. Sonstige Anfragen und Anregungen  
8.1 Sonstige Anfragen und Anregungen