Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Haupt- und Finanzausschuss, 19. öffentlichen Sitzung
Termin:	Do, 27.04.2023 20:00 Uhr
Ort:	Bürgerhaus 61267 Neu-Anspach Klubraum 1 + 2
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer	Dokumente
1.	Genehmigung des Beschluss-Protokolls Nr. XIII/18/2023 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 09.02.2023
2.	Bericht aus dem Wirtschaftsbeirat und der Wirtschaftsförderung
3.	Beratungspunkte
3.1	Neufassung der Wahlordnung für den Seniorenbeirat der Stadt Neu-Anspach	94/2023
3.2	Neufassung der Geschäftsordnung für den Seniorenbeirat der Stadt Neu-Anspach	95/2023
3.3	Erlass einer 1.Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Neu-Anspach, der Entgeltordnung für das Bürgerhaus in Neu-Anspach, Gustav-Heinemannstr.3, 61267 Neu-Anspach in der Fassung vom 01.07.2021	101/2023
3.4	Erlass einer 1.Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Neu-Anspach, der Entgeltordnung für das Dorfgemeinschaftshaus im Stadtteil Rod am Berg - in der Fassung vom 01.07.2021	109/2023
3.5	Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Neu-Anspach, der Entgeltordnung für das Dorfgemeinschaftshaus im Stadtteil Hausen-Arnsbach - in der Fassung vom 01.07.2021	110/2023
3.6	Betreuungsangebot an der Grundschule „Am Hasenberg“ Anpassung der Betreuungsentgelte	84/2023
3.7	Betreuungsangebot an der Grundschule an der Wiesenau „Pakt für den Nachmittag“ Anpassung der Teilnahmeentgelte	89/2023
3.8	Erlass einer 2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Neu-Anspach über Ehrungen und Auszeichnungen – Ehrenordnung – in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 15.11.2016	61/2023
3.9	Antrag der Sportgemeinschaft Hausen auf mindestens hälftigen Erlass der Kostenbeteiligung für das Jahr 2022	77/2023
3.10	2020-15, Sanierung Waldschwimmbad Vorstellung der Ausführungsplanung und Ausschreibung der Bauleistungen	121/2023
3.11	Erlass einer 2. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung (EWS) der Stadt Neu-Anspach, in der Fassung der 1. Änderung vom 03.11.2022 Änderung der Gebührensätze in § 28 EWS ab 01.06.2023	117/2023
3.12	Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung einer Wettaufwandsteuer im Gebiet der Stadt Neu-Anspach (Wettaufwandsteuersatzung)	75/2023
3.13	60-13-29 Betriebsverlagerung der Firmen Günter Röhrig GmbH Co. KG und Röhrig & Sohn Schrotthandel GmbH Verkauf des Grundstücks Gemarkung Westerfeld Flur 1 Flurstück 13/11 Aufhebung des Beschlusses zur Festlegung des Verkaufspreises und gleichzeitige Festlegung eines neuen Verkaufspreises	74/2023
4.	Mitteilungen des Magistrats
4.1	Vorläufige Kenntnisnahme über den Bedarf- und Entwicklungsplan der Feuerwehren der Stadt Neu-Anspach	119/2023
4.2	Ev. Kindertagesstätte Unterm Himmelszelt Investitionszuschuss zum Bau einer neuen Pergola	91/2023
4.3	Sachstandsbericht zu den ISEK-Arbeitsgruppen aus dem Jahr 2022	93/2023	Protokoll der Sitzung 050422 (exportiert: 14.04.2023) (56 KB) Protokoll der Sitzung 310522 (exportiert: 14.04.2023) (55 KB) 20221011 Protokoll der Sitzung der AG Siedlungsentwicklung (exportiert: 14.04.2023) (135 KB) Microsoft Word - 2022-05-17 Protokoll der 3. Sitzung des AK Neue Mitte_ (002).docx (exportiert: 14.04.2023) (620 KB) Microsoft Word - 2022-12-13 Protokoll der 4. Sitzung des AK Neue Mitte.docx (exportiert: 14.04.2023) (564 KB) 20230313 Protokoll AK Klima und Umwelt (exportiert: 14.04.2023) (411 KB)
5.	Anfragen und Anregungen
5.1	Anfrage Fraktion b-now
6.	Geschäftsordnungsfragen im Zusammenhang mit der nächsten Parlamentssitzung