Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Stadtverordnetenversammlung, 1. öffentlichen Sitzung
Termin:	Di, 03.05.2011 20:00 Uhr
Ort:	Bürgerhaus 61267 Neu-Anspach Großer Saal
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
1.	Punkte mit Aussprache
1.1	Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister
1.2	Feststellung des an Lebensjahren ältesten Mitgliedes der Stadtverordnetenversammlung und Übernahme der Leitung der Sitzung durch die älteste Stadtverordnete bzw. den ältesten Stadtverordneten
1.3	Wahl des Stadtverordnetenvorstehers	1/2011
1.4	Übernahme des Vorsitzes durch den/die Vorsitzende/n der Stadtverordnetenversammlung
1.5	Wahl der Schriftführerin oder des Schriftführers und ihrer oder seiner Vertreterinnen/oder Vertreter (§ 61 Abs. 2 HGO)	2/2011
1.6	Beschlussfassung über die Gültigkeit der Kommunalwahl vom 27.03.2011 gemäß § 26 (1) KWG	65/2011
1.7	Beschlussfassung über die Gültigkeit der Bürgermeisterwahl am 27.03.2011	70/2011
1.8	Wahl der/des stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteherin/Stadtverordnetenvorstehers	4/2011
1.9	13. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Neu-Anspach vom 14.06.1993 in der Fassung der 12. Änderungssatzung vom 10.12.2007 (Artikelsatzung); hier § 3 Magistrat	5/2011
1.10	Wahl der ehrenamtlichen Stadträte gemäß § 55 Abs. 1 HGO i.V.m. § 3 Abs. 2 der Hauptsatzung vom 14.06.1993 in der Fassung der 12. Änderungssatzung vom 10.12.2007 (Artikelsatzung)	3/2011
1.11	Einführung und Verpflichtung der ehrenamtlichen Stadträte durch den Stadtverordnetenvorsteher und Aushändigung der Ernennungsurkunden
1.12	Verabschiedung der aus dem Magistrat der X. Legislaturperiode ausgeschiedenen Stadträte
1.13	Beratung und Beschlussfassung über die Anzahl, Bezeichnung und Stärke der Parlamentsausschüsse gemäß § 62 Abs. 2 HGO	7/2011
1.14	Benennung der Mitglieder der Arbeitsgruppe "Haushaltskonsolidierung"	18/2011
1.15	Wahl der ehrenamtlichen Mitglieder und Stellvertreter/innen für die Betriebskommission gemäß § 6 Abs. 2 EigBGes in Verbindung mit § 7 Abs. 1 der Eigenbetriebssatzung	9/2011
1.16	Wahl der Mitglieder der Kommission für die Vergabe gewerblicher Grundstücke (Vergabekommission)	8/2011
1.17	Benennung der Vertreterinnen/Vertreter für den kirchlichen Kindergartenausschuss	10/2011
1.18	Wahl von Vertretern/Vertreterinnen für den Beirat des Vereins zur Förderung der Integration Behinderter Taunus e.V. (VzF)	20/2011
1.19	Benennung eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds für das Kuratorium der Evangelischen Diakoniestation Usinger Land	12/2011
1.20	Wahl von Vertretern/innen und deren Stellvertreter/innen der Stadt Neu-Anspach für die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Oberes Usatal	13/2011
1.21	Wahl von Vertretern/innen und deren Stellvertreter/innen der Stadt Neu-Anspach für die Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Usingen	14/2011
1.22	Wahl von zwei Vertretern/innen und von zwei Stellvertretern/innen der Stadt Neu-Anspach zur Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Verkehrsverband Hochtaunus"	15/2011
1.23	Wahl einer Vertreterin/eines Vertreters und deren/dessen Stellvertreterinnen/Stellvertreter der Stadt Neu-Anspach für die Verbandskammer des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain gemäß § 11 MetropolG	16/2011
1.24	Wahl einer Vertreterin/eines Vertreters und deren/dessen Stellvertreterin/Stellvertreters der Stadt Neu-Anspach für die Verbandsversammlung der ekom21 - Kommunales Gebietsrechenzentrum Hessen	17/2011
1.25	Wahl der Vertreter/innen für den Wirtschaftsbeirat	11/2011
1.26	Erlass eines 1. Nachtragswirtschaftsplan zum Wirtschaftsplan 2011 für die Stadtwerke	64/2011
1.27	Investitions- und Finanzplanung für die Stadtwerke Fortschreibung der Jahre 2010 bis 2014	66/2011
2.	Genehmigung der Verhandlungsniederschrift Nr. X/39/2011 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22.03.2011
3.	Mitteilungen des Magistrats
4.	Anfragen und Anregungen
5.	Sonstige Anfragen und Anregungen