Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Genehmigung des Beschluss-Protokolls Nr. XIII/7/2021 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 09.12.2021  
2. Bericht aus dem Wirtschaftsbeirat und der Wirtschaftsförderung  
3. Beratungspunkte  
3.1 Neuformulierung Beschluss Förderprogramm "Zukunft Innenstadt" 14/2022
3.2 Sonderbericht Finanzhaushalt zum 31.12.2021 5/2022
3.3 Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2020 4/2022
3.4 Erlass einer neuen Wasserversorgungssatzung (WVS) 368/2021
3.5 Erlass einer neuen Entwässerungssatzung (EWS) 367/2021
3.6 Erlass einer 4. Änderungssatzung zur Erschließungsbeitragssatzung (EBS) vom 24.09.2002 in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 17.11.2015 373/2021
3.7 651722 Gewerbegebiet „In der Us“
Vergabe von Erschließungsarbeiten Straße, Kanal, Wasser und Regenwasser
19/2022
3.8 65-17-24 Sanierung Teilbereich Gartenstraße Rod am Berg
Freigabe der Ausführungsplanung
25/2022
3.9 Kommunale Zusammenarbeit in der Wasserbewirtschaftung im Hochtaunuskreis 8/2022
3.10 Antrag der SG Anspach 1862
Nichterhebung des Betriebskostenzuschusses 2021 für Vereine
1/2022
3.11 Verkauf von städtischen Kleinstflächen/ Grünflächen im vereinfachten Umlegungsverfahren
- Entscheidung über Fortführung des Verfahrens
11/2022
3.12 Neufassung der Entgeltordnung zur Badeordnung für das Waldschwimmbad der Stadt Neu-Anspach 9/2022
4. Mitteilungen des Magistrats  
5. Anfragen und Anregungen  
5.1 Anfrage der Fraktion NBL/NBF  
6. Geschäftsordnungsfragen im Zusammenhang mit der nächsten Parlamentssitzung