Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Haupt- und Finanzausschuss, 8. öffentlichen Sitzung
Termin:	Do, 10.02.2022 20:05 Uhr
Ort:	Bürgerhaus 61267 Neu-Anspach Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
1.	Genehmigung des Beschluss-Protokolls Nr. XIII/7/2021 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 09.12.2021
2.	Bericht aus dem Wirtschaftsbeirat und der Wirtschaftsförderung
3.	Beratungspunkte
3.1	Neuformulierung Beschluss Förderprogramm "Zukunft Innenstadt"	14/2022
3.2	Sonderbericht Finanzhaushalt zum 31.12.2021	5/2022
3.3	Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2020	4/2022
3.4	Erlass einer neuen Wasserversorgungssatzung (WVS)	368/2021
3.5	Erlass einer neuen Entwässerungssatzung (EWS)	367/2021
3.6	Erlass einer 4. Änderungssatzung zur Erschließungsbeitragssatzung (EBS) vom 24.09.2002 in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 17.11.2015	373/2021
3.7	651722 Gewerbegebiet „In der Us“ Vergabe von Erschließungsarbeiten Straße, Kanal, Wasser und Regenwasser	19/2022
3.8	65-17-24 Sanierung Teilbereich Gartenstraße Rod am Berg Freigabe der Ausführungsplanung	25/2022
3.9	Kommunale Zusammenarbeit in der Wasserbewirtschaftung im Hochtaunuskreis	8/2022
3.10	Antrag der SG Anspach 1862 Nichterhebung des Betriebskostenzuschusses 2021 für Vereine	1/2022
3.11	Verkauf von städtischen Kleinstflächen/ Grünflächen im vereinfachten Umlegungsverfahren - Entscheidung über Fortführung des Verfahrens	11/2022
3.12	Neufassung der Entgeltordnung zur Badeordnung für das Waldschwimmbad der Stadt Neu-Anspach	9/2022
4.	Mitteilungen des Magistrats
5.	Anfragen und Anregungen
5.1	Anfrage der Fraktion NBL/NBF
6.	Geschäftsordnungsfragen im Zusammenhang mit der nächsten Parlamentssitzung