Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Haupt- und Finanzausschuss, 20. öffentlichen Sitzung
Termin:	Do, 29.06.2023 20:00 Uhr
Ort:	Bürgerhaus 61267 Neu-Anspach Klubraum 1 + 2
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
1.	Genehmigung des Beschluss-Protokolls Nr. XIII/19/2023 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.04.2023
2.	Bericht aus dem Wirtschaftsbeirat und der Wirtschaftsförderung
3.	Beratungspunkte
3.1	Beschluss über den Bedarf- und Entwicklungsplan der Feuerwehren der Stadt Neu-Anspach	176/2023
3.2	Bericht über den Zeitraum 01.01.2023 bis 31.05.2023 gemäß §28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs	171/2023
3.3	Betreuungsangebot an der Grundschule „Am Hasenberg“ Anpassung der Betreuungsentgelte	84/2023
3.4	Betreuungsangebot an der Grundschule an der Wiesenau „Pakt für den Nachmittag“ Anpassung der Teilnahmeentgelte	89/2023
3.5	Erlass einer neuen Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei	130/2023
3.6	Erlass einer 2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung über die Benutzung der Stadtbücherei in der Fassung vom 12.11.2014	131/2023
3.7	Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt Neu-Anspach Anpassung der Steuerbefreiung § 6	147/2023
3.8	Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028	149/2023
3.9	Gründung einer Bürgerenergiegenossenschaft - Beschluss zur Rolle der Stadt	168/2023
3.10	Papierlose Bekanntmachung der Abfalleinsammlungstermine und Verzicht auf die Verteilung von Abfallkalender an jeden Haushalt ab dem Jahr 2024	169/2023
4.	Mitteilungen des Magistrats
4.1	Jahresabschluss 2022	97/2023
4.2	Betreuungsangebote an den Grundschulen Vorlage der Endabrechnung für das Haushaltsjahr 2022 und Abschläge 2023	133/2023
4.3	Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten Bericht über die Notbetreuung an den Brücken-Freitagen 2023	153/2023
4.4	Betreuungsangebote an den Grundschulen	155/2023
4.5	Kindertagesstätten des VzF Taunus e.V. Vorlage der Abrechnungen für das Haushaltsjahr 2022	159/2023
4.6	Jugendhaus Vorlage der Abrechnung für das Haushaltsjahr 2022	160/2023
4.7	Bericht zur Umsetzung des Online-Zugangs-Gesetzes (OZG) bei der Stadt Neu-Anspach	162/2023
4.8	Öffnung einer weiteren Kleinkindgruppe in der Kindertagesstätte Hausener Rappelkiste (ehemaliges NH-Gebäude)	163/2023
5.	Anfragen und Anregungen
6.	Geschäftsordnungsfragen im Zusammenhang mit der nächsten Parlamentssitzung