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Tagesordnung

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Sie sehen hier die geplante Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 4. öffentlichen Sitzung
Termin: Do, 04.11.2021 20:03 Uhr
Ort: Bürgerhaus
61267 Neu-Anspach
Großer Saal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Punkte ohne Aussprache  
2. Punkte mit Aussprache  
2.1 Beschluss über den vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Jahresabschluss 2019 und Entlastung des Magistrats
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.07.2021
Widerspruch des Bürgermeisters
Erneuter Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.09.2021
Beanstandung durch den Bürgermeister vom 23.09.2021		 274/2020
2.2 60-19-10 Bebauungsplan Bereich Mitte-Ost; Gebiet Nord, 6. Änderung, Stadtteil Anspach -Neuer Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13a BauGB 321/2021
2.3 Wassergebühren 2022 329/2021
2.4 Abwassergebühren 2022 330/2021
2.5 Erlass einer 1. Änderungsordnung zur Gebührenordnung für die Benutzung der Stadtbücherei in der Fassung vom 12.11.2014 332/2021
2.6 Abfallgebühren 2022 340/2021
2.7 Beitritt in die Städteinitiative Tempo 30 „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ des Deutschen Städtetages 334/2021
2.8 Teilnahme am Förderprogramm "Zukunft Innenstadt" 345/2021
2.9 Bericht für den Zeitraum 01.01.2021 bis 30.09.2021 gemäß § 28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs 346/2021
2.10 Antrag der NBL-Fraktion zur Umsetzung des Stadtentwicklungsplans 2040 232/2021
2.11 Maßnahmenkatalog zur (Weiter-) Entwicklung der Neu-Anspach Kindertagesstätten 256/2021
2.12 Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2022 320/2021
2.13 Nachwahl eines Vertreter/einer Vertreterin für den Wirtschaftsbeirat 347/2021
3. Anträge  
3.1 Antrag der SPD-Fraktion auf Prüfung zur Versetzung von Glascontainer/Kleidungscontainer 359/2021
3.2 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen FWG-UBN und CDU zur Überweisung von Bauanträgen oder offiziellen Bauvoranfragen in den Bauausschuss 360/2021
4. Mitteilungen des Magistrats  
4.1 Sachstandsbericht 2021 zu Projekten aus dem Stadtentwicklungskonzept „Perspektiven 2040“ inkl. „Update-Liste“ der Arbeitsgruppen 337/2021
4.2 Zwischenbericht über die Teilnahme der Stadt Neu-Anspach mit der Kita Rasselbande beim ÖKOPROFIT-Projekt FrankfurtRheinMain 343/2021
5. Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle  
6. Anfragen und Anregungen  
7. Sonstige Anfragen und Anregungen