Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Ehrungen/Verabschiedungen  
1.1 Bestätigung der Wahl und Ernennung des neu gewählten Stadtbrandinspektors der Freiwilligen Feuerwehr Neu-Anspach zum Ehrenbeamten auf Zeit 125/2022
1.2 Bestätigung der Wahl und Ernennung des neu gewählten stellvertretenden Stadtbrandinspektors der Freiwilligen Feuerwehr Neu-Anspach zum Ehrenbeamten auf Zeit 126/2022
1.3 Verabschiedung und Entlassung des seitherigen Stadtbrandinspektors der Freiwilligen Feuerwehr Neu-Anspach, Herr Thomas Schaub, aus dem Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit  
1.4 Verabschiedung und Entlassung des seitherigen Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Rod am Berg, Herr Florian Koep, aus dem Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit  
2. Genehmigungen  
2.1 Genehmigung der Niederschrift Nr. XIII/6/2022 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17.02.2022  
2.2 Genehmigung der Niederschrift Nr. XII/34/2021 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 25.02.2021  
2.3 Genehmigung der Niederschrift Nr. XII/35/2021 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 06.03.2021  
2.4 Genehmigung der Niederschrift Nr. XIII/1/2021 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22.04.2021  
2.5 Genehmigung der Niederschrift Nr. XIII/2/2021 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 01.07.2021  
3. Punkte ohne Aussprache  
3.1 Bebauungsplan Bahnhofstraße / Taunusstraße / Friedrich-Ebert-Straße
hier: Bebauung Bahnhofstraße 62
99/2022
3.2 2022 – 04 Ergänzendes Verfahren nach § 214 Abs. 4 BauGB zum Bebauungsplan "Südlicher Stabelstein", Gemarkung Anspach
- Aufstellungsbeschluss
113/2022
3.3 60-13-29 Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Betriebsverlagerung Schrotthandel Röhrig"
- Beschlussfassung zu den im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 (1) BauGB und der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 (1) BauGB
- Entwurfsbeschluss
114/2022
3.4 Erweiterung des bestehenden Kooperationsvertrages Glasfaserausbau für die Stadtteile Rod am Berg, sowie Teilbereiche Neu-Anspach 96/2022
3.5 Überplanmäßige Ausgabe zur Anschaffung von erforderlichem Inventar für die Gaststätte im Bürgerhaus 129/2022
4. Punkte mit Aussprache  
4.1 2021 - 02 Bebauungsplan Bahnhofstraße / Kurt-Schumacher-Straße / Schubertstraße, Stadtteil Anspach
-Entwurfsbeschluss
90/2022
4.2 Errichtung einer Dirt-Bike-Strecke, Stadtteil Hausen-Arnsbach
1. Grundsatzbeschluss
2. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
98/2022
4.3 2022 - 01 Standortverlagerung Schlachtbetrieb Metzgerei Henrici
- Grundsatzbeschluss
104/2022
4.4 2022 - 03 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Rettungswache DRK, Stadtteil Anspach
- Grundsatzbeschluss
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 12 BauGB
111/2022
4.5 2021 - 16 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Standortverlagerung Abbruchunternehmen Moses, Stadtteil Westerfeld
- Grundsatzbeschluss
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 i.V. m. § 12 BauGB
112/2022
4.6 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Hochtaunuskreis und der Stadt Neu-Anspach zur Umsetzung der Einheitlichen Behördenrufnummer 115 82/2022
5. Anträge  
5.1 Antrag der SPD-Fraktion zur Usinger Straße im Stadtteil Westerfeld 135/2022
5.2 Antrag der NBL-Fraktion zur Thematik des anstehenden Jubiläums "750 Jahre Anspach und Westerfeld" 136/2022
5.3 Antrag der SPD-Fraktion auf Entfernung/Minderung von Durchfahrtssperren auf Radwegen 137/2022
5.4 Antrag der Fraktion Bündnis´90/Die Grünen auf Vereinfachung der Radwege-Nutzung 138/2022
6. Mitteilungen des Magistrats  
6.1 Statistik Bücherei 2021 54/2022
6.2 Prüfauftrag 50/2022 Errichtung einer Downhillstrecke 80/2022
6.3 Erhöhung von Einheitspreisen bei langfristiger Auftragsvergabe 95/2022
6.4 Neu-Anspacher Solar-Kampagne - Fördermittelbewilligung 100/2022
6.5 Rückmeldung zum Appell der Stadtverordnetenversammlung zum Thema "Schaffung einer rechtlichen Grundlage für Satzungen zur Bürgerbeteiligung" 110/2022
6.6 Informationen über ISEK-Arbeitsgruppen 116/2022
6.7 Umsetzung des Radverkehrskonzeptes 118/2022
6.8 Sachstandsbericht Sportplatz Wiesenau 120/2022
6.9 Zuwendung zur Durchführung des Vorhabens "Digitalisierungsfortschritt Fachverfahren"
Bewilligungsbescheid
123/2022
6.10 Jahresabschluss 2021 127/2022
6.11 Umsetzung des Online-Zugangs-Gesetzes (OZG) bei der Stadt Neu-Anspach 128/2022
7. Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle  
8. Anfragen und Anregungen  
8.1 Anfrage der NBL-Fraktion zum ISEK 2040 bzw. die künftige Ausweisung von Bau- und Gewerbegebieten 139/2022
8.2 Anfrage der CDU-Fraktion zu den finanziellen Auswirkungen des Krieges in der Ukraine 140/2022
8.3 Anfrage der SPD-Fraktion zur Beantwortung von Fragen bzgl. VzF-Jugendhaus 141/2022
9. Sonstige Anfragen und Anregungen