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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 12. öffentlichen Sitzung
Termin: Do, 23.02.2023 20:03 Uhr
Ort: Bürgerhaus
61267 Neu-Anspach
Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Ernennungen/Verabschiedungen  
1.1 Ernennung unter Berufung in das Beamtenverhältnis auf Zeit zum Ehrenbeamten der Stadt Neu-Anspach als Wehrführer und stellv. Wehrführer 40/2023
1.2 Entlassung des seitherigen stellv. Wehrführers der FFW Rod am Berg aus dem Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit 7/2023
2. Genehmigung der Niederschrift Nr. XIII/11/2023 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.12.2022  
3. Anträge  
3.1 Antrag der CDU-Fraktion bzgl. Präsentation der Planung zum Nachfolgeprojekt "Hochtaunusstift" 43/2023
4. Punkte ohne Aussprache  
4.1 Bereitstellung Kompensationsflächen für die Elektrifizierung der Taunusbahn
Hier: Gemarkung Westerfeld Flur 4 Flurstücke 192 und 194 sowie 185 und 193 teilw., Auf dem Eichenbiegel (Steinkaut)		 381/2022
4.2 Bereitstellung Kompensationsflächen für die Elektrifizierung der Taunusbahn
Hier: Gemarkung Wehrheim Flur 99 Flurstück 60		 382/2022
4.3 60-19-10 Bebauungsplan Bereich Mitte-Ost; Gebiet Nord, 6. Änderung, Stadtteil Anspach
1. Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB
2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB		 10/2023
4.4
Sportplatz an der Adolf-Reichwein-Schule
Abschluss einer neuen Vereinbarung mit dem Hochtaunuskreis zur anteiligen Übernahme von Pflege- und Unterhaltskosten		 379/2022
4.5 Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2021 12/2023
5. Punkte mit Aussprache  
5.1 60-19-10Bebauungsplan Bereich Mitte-Ost; Gebiet Nord, 6. Änderung, Stadtteil Anspach
- Festlegung des Verkaufspreises und Anzahl der Grundstücke		 11/2023
5.2 2021 - 02 Bebauungsplan Bahnhofstraße / Kurt-Schumacher-Straße / Schubertstraße, Stadtteil Anspach
1. Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB
2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB		 16/2023
5.3 21-03 Bebauungsplan Bahnhofstraße / Taunusstraße / Friedrich-Ebert-Straße, Stadtteil Anspach
(Neuaufstellung des Bebauungsplans Grundpfad Teil II)
hier: Verlängerung der Veränderungssperre		 45/2023
5.4 Neuer Gesellschaftervertrag der Gemeinnützigen Wohnungsbau GmbH Hochtaunuskreis,
61250 Usingen		 330/2022
6. Mitteilungen des Magistrats  
6.1 2021 - 03 Bebauungsplan Bahnhofstraße / Taunusstraße / Friedrich-Ebert-Straße, Stadtteil Anspach (Neuaufstellung des Bebauungsplanes Grundpfad Teil II)
Hier: Mitteilung zum Verfahrensstand		 17/2023
6.2 Fahrdienst für Seniorinnen und Senioren 18/2023
6.3 Beginn der Rückschnitts-und Fällarbeiten für die Elektrifizierung der Taunusbahn 20/2023
6.4 Aktuelles Energieberatungsangebot der Kooperation Energieberatung Usinger Land 26/2023
6.5 Aktualisierung des integrierten Klimaschutzkonzepts der Stadt Neu-Anspach 30/2023
6.6 Jahres-Leistungsverzeichnis „Asphaltarbeiten“ 2023
Vergabe der Bauleistungen		 34/2023
6.7 Jahres-Leistungsverzeichnis „Betonwerksteinarbeiten“ 2023
Vergabe der Bauleistungen		 35/2023
6.8 Jahres-Leistungsverzeichnis „Hausanschlüsse und Notdienste“ 2023
Vergabe der Bauleistungen		 36/2023
7. Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle  
8. Anfragen und Anregungen  
8.1 Anfrage der CDU-Fraktion bzgl. Maßnahmen zum Schutz der Anwohner gegen Hochwasser im Stadtteil Westerfeld
Direkte Beantwortung der Anfrage		 42/2023
9. Sonstige Anfragen und Anregungen  
9.1 Anfragen und Anregungen  
9.2 Anfragen und Anregungen