Tagesordnung

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 11. öffentlichen Sitzung
Termin: Do, 15.12.2022 20:01 Uhr
Ort: Bürgerhaus
61267 Neu-Anspach
Großer Saal
Einladung:
Sitzungsunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Genehmigung der Niederschrift Nr. XIII/10/2022 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 03.11.2022  
2. Anträge  
3. Punkte ohne Aussprache  
3.1 2022-04 Taunuslicht Südlicher Stabelstein - Ergänzung
Freigabe der Entwurfsplanung
339/2022
3.2 Abfallgebühren 2023 300/2022
3.3 Wassergebühren 2023 – Redaktionelle Änderung der 1. Änderungssatzung vom 03.11.2022 371/2022
4. Punkte mit Aussprache  
4.1 Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten vom 01.08.2021 307/2022
4.2 Neuer Gesellschaftervertrag der Gemeinnützigen Wohnungsbau GmbH Hochtaunuskreis,
61250 Usingen
330/2022
4.3 Beschluss über den vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Jahresabschluss 2020 und Entlastung des Magistrats 363/2022
4.4 Waldwirtschaftsplan 2023 297/2022
4.5 Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2023 284/2022
4.6 Hebesatzsatzung 2023 328/2022
4.7 Nachwahl eines Vertreters für den Wirtschaftsbeirat der Stadt Neu-Anspach sowie einer Vertreterin und einer Stellvertreterin für den kirchlichen Kindergartenausschuss 368/2022
5. Mitteilungen des Magistrats  
5.1 Sachstand Fördermittel Schwimmbadsanierung 325/2022
5.2 Konzept der SG Westerfeld 2032 - Entwicklung Verein und Sportanlage 335/2022
5.3 Sanierungsnachfrage L3270 an Hessen Mobil 345/2022
5.4 Wehrführung Freiwillige Feuerwehr Rod am Berg 347/2022
5.5 Sachstandsbericht 2022 zu Projekten aus dem Stadtentwicklungskonzept „Perspektiven 2040“ 348/2022
5.6 Umnutzung von Haushaltsmitteln 349/2022
5.7 Bachläufe / Hochwasserschutz 351/2022
5.8 Ev. Kita "Regenbogenland" Hausen-Arnsbach
Vorläufige Abrechnung 2021
Eine überplanmäßige Ausgabe gem. § 100 HGO
354/2022
5.9 Förderbescheid SWIM 359/2022
5.10 Verzicht auf das Vorkaufsrecht für das Bauvorhaben "Lager und Baustoffhandel" auf dem Grundstück Gewerbegebiet im der Us 361/2022
6. Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle  
7. Anfragen und Anregungen  
8. Sonstige Anfragen und Anregungen