Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Stadtverordnetenversammlung, 11. öffentlichen Sitzung
Termin:	Do, 15.12.2022 20:01 Uhr
Ort:	Bürgerhaus 61267 Neu-Anspach Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
1.	Genehmigung der Niederschrift Nr. XIII/10/2022 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 03.11.2022
2.	Anträge
2.1	Antrag der SPD-Fraktion bezgl. "Überflutung in Westerfeld" sowie weiterer Maßnahmen zur Verbesserung der Situation
3.	Punkte ohne Aussprache
3.1	2022-04 Taunuslicht Südlicher Stabelstein - Ergänzung Freigabe der Entwurfsplanung	339/2022
3.2	Abfallgebühren 2023	300/2022
3.3	Wassergebühren 2023 – Redaktionelle Änderung der 1. Änderungssatzung vom 03.11.2022	371/2022
4.	Punkte mit Aussprache
4.1	Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten vom 01.08.2021	307/2022
4.2	Neuer Gesellschaftervertrag der Gemeinnützigen Wohnungsbau GmbH Hochtaunuskreis, 61250 Usingen	330/2022
4.3	Beschluss über den vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Jahresabschluss 2020 und Entlastung des Magistrats	363/2022
4.4	Waldwirtschaftsplan 2023	297/2022
4.5	Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2023	284/2022
4.6	Hebesatzsatzung 2023	328/2022
4.7	Nachwahl eines Vertreters für den Wirtschaftsbeirat der Stadt Neu-Anspach sowie einer Vertreterin und einer Stellvertreterin für den kirchlichen Kindergartenausschuss	368/2022
5.	Mitteilungen des Magistrats
5.1	Sachstand Fördermittel Schwimmbadsanierung	325/2022
5.2	Konzept der SG Westerfeld 2032 - Entwicklung Verein und Sportanlage	335/2022
5.3	Sanierungsnachfrage L3270 an Hessen Mobil	345/2022
5.4	Wehrführung Freiwillige Feuerwehr Rod am Berg	347/2022
5.5	Sachstandsbericht 2022 zu Projekten aus dem Stadtentwicklungskonzept „Perspektiven 2040“	348/2022
5.6	Umnutzung von Haushaltsmitteln	349/2022
5.7	Bachläufe / Hochwasserschutz	351/2022
5.8	Ev. Kita "Regenbogenland" Hausen-Arnsbach Vorläufige Abrechnung 2021 Eine überplanmäßige Ausgabe gem. § 100 HGO	354/2022
5.9	Förderbescheid SWIM	359/2022
5.10	Verzicht auf das Vorkaufsrecht für das Bauvorhaben "Lager und Baustoffhandel" auf dem Grundstück Gewerbegebiet im der Us	361/2022
6.	Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle
7.	Anfragen und Anregungen
8.	Sonstige Anfragen und Anregungen