Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 22. öffentlichen Sitzung
Termin: Do, 02.11.2023 20:11 Uhr
Ort: Bürgerhaus
61267 Neu-Anspach
Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Genehmigung des Beschluss-Protokolls Nr. XIII/21/2023 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.09.2023  
2. Bericht aus dem Wirtschaftsbeirat und der Wirtschaftsförderung  
3. Beratungspunkte  
3.1 Forsteinrichtung 277/2023
3.2 Erlass einer 2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten vom 01.08.2021 276/2023
3.3 2. Änderungssatzung zur Wasserversorgungssatzung (WVS) - Wassergebühren 2024 250/2023
3.4 3. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung (EWS) – Gebühren für Schmutz- und Niederschlagswasser sowie Änderung eines Gebührentarifs in der Anlage zu § 29 (Überwachungsgebühr) der EWS ab 01.01.2024 251/2023
3.5 4. Änderungssatzung zur Abfallsatzung (AbfS) - Abfallgebühren 2024 252/2023
3.6 Rollsportanlage Neu-Anspach 270/2023
3.7 Erlass einer 3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Neu-Anspach über Ehrungen und Auszeichnungen - Ehrenordnung - in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 11.05.2023 280/2023
3.8 Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung für die Stadt Neu-Anspach - Klärung der Rechtsfolgen für Immobilienbesitzer
Erneute Beratung
287/2023
3.9 Bericht für den Zeitraum 01.01.2023 bis 31.08.2023 gemäß §28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs 284/2023
4. Mitteilungen des Magistrats  
5. Anfragen und Anregungen  
5.1 Anfragen und Anregungen  
5.2 Anfragen und Anregungen  
5.3 Anfragen und Anregungen  
6. Geschäftsordnungsfragen im Zusammenhang mit der nächsten Parlamentssitzung