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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 22. öffentlichen Sitzung
Termin: Do, 21.02.2019 20:00 Uhr
Ort: Bürgerhaus
61267 Neu-Anspach
Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Ehrungen/Ernennungen  
1.1 Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehren-Stadtbrandinspektor" an Herrn Alfred Hübner 344/2018
2. Punkte ohne Aussprache  
2.1 Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2017 28/2019
3. Punkte mit Aussprache  
3.1 Entscheidung über die Weiterführung der wiederkehrenden Straßenbeiträge
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 13.12.2018
Widerspruch des Bürgermeisters		 265/2018
3.2 Pilotprojekt „TherMOS – Wärmespeicherung in mobilen Systemen“ der RMD Rhein-Main Deponie GmbH im Rahmen des EU-Förderprogrammes INTERREG VB NWE
Unterstützungsschreiben/Letter of Support		 302/2018
3.3 Neufassung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Neu-Anspach 332/2018
3.4 60-18-05 Bebauungsplan Gartengebiet Im Weiher II, Stadtteil Westerfeld
-Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB		 5/2019
3.5 60-19-01 Verkauf der rückwärtigen Teilfläche des Grundstückes Gemarkung Anspach Flur 13, Flurstück 14/2, Schubertstraße 5 6/2019
3.6 Integriertes Stadtentwicklungskonzept der Stadt Neu-Anspach (ISEK 2040)
1. Leitmotive als Wegweiser
2. Festlegung von weiteren Planungs- und Umsetzungsschritten
3. Bestimmung der Siedlungs- und Gewerbeflächen zur Anmeldung bei der Neuaufstellung des Regionalen Flächennutzungsplanes		 36/2019
3.7 Erlass der 1. Änderungssatzung zur Satzung über das Erheben von Verwaltungskosten
- Entscheidung über Abweichungen, Befreiungen und Ausnahmen durch die Stadt nach § 73 Abs. 4 HBO		 15/2019
3.8 Erlass einer 14. Änderungssatzung zur Gebührenordnung zur Badeordnung für das Waldschwimmbad 17/2019
3.9 Erlass einer neuen Stellplatz- und Ablösesatzung 40/2019
3.10 Erstellung eines Konzeptes für die Stadtbücherei Neu-Anspach 7/2019
3.11 Gründung einer gemeinsamen Netzeigentumsgesellschaft (NEG) mit dem derzeitigen Konzessionsnehmer Süwag Energie AG und weiteren Städten und Gemeinden des Usinger Landes 20/2019
3.12 Antrag der SPD-Fraktion und NBF zum Grundstück des ehemaligen evangelischen Kindergartens in Westerfeld sowie Nutzung der Räumlichkeiten 50/2019
4. Mitteilungen des Magistrats  
4.1 Mitteilungen des Magistrats 44/2019
5. Anfragen und Anregungen  
5.1 Anfrage der NBF-Fraktion zur Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED
Beantwortung zur Vorlage XII/106/2018		 321/2018
5.2 Anfrage der CDU-Fraktion zu den Themen Straßensanierung Brandholz und Bauvorhaben Röhrig 333/2018
5.3 Anfrage der CDU-Fraktion zur Videokamera in der Gaststätte Usaquelle am Waldschwimmbad 42/2019
5.4 Anfrage der Fraktionen CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und FWG-UBN zur Erhebung einer Grundrechtsklage beim Hessischen Staatsgerichtshof
Änderung des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches und anderer Rechtsvorschriften		 43/2019
6. Sonstige Anfragen und Anregungen  
Anlagen