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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 15. öffentlichen Sitzung
Termin: Do, 28.09.2023 20:11 Uhr
Ort: Bürgerhaus
61267 Neu-Anspach
Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Ehrungen/Ernennungen  
1.1 Posthume Verleihung der Verdienstnadel der Stadt Neu-Anspach an Herrn Dieter Susemichel  
1.2 Einführung und Verpflichtung des ehrenamtlichen Stadtrats Manfred Bletz durch den Stadtverordnetenvorsteher und Aushändigung der Ernennungsurkunde  
2. Genehmigung der Niederschrift Nr. XIII/14/2023 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.07.2023  
3. Anträge  
3.1 Antrag der SPD-Fraktion auf Errichtung einer barrierefrei zugänglichen Ruhebank sowie auf Überprüfung des weiteren Bedarfs an Ruhebänken 258/2023
3.2 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und b-now sowie des FDP-Stadtverordneten zur Ergänzung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Neu-Anspach in der Fassung vom 21.02.2019 261/2023
3.3 Antrag der b-now-Fraktion zur Klärung von Fragen mit der Syna unter Bezug auf die Leistungsfähigkeit des elektrischen Netzes 262/2023
3.4 Antrag der b-now-Fraktion zur Klärung mit der Syna, für welche Spitzenleistung das aktuelle E-Netz geeignet ist 263/2023
3.5 Antrag der b-now-Fraktion zum Betrieb der Taunusbahn 264/2023
3.6 Antrag der b-now-Fraktion zur Wasserversorgung der Stadt Neu-Anspach 265/2023
3.7 Antrag der SPD-Fraktion zur Belastung der Vereine durch den Vereinsbeitrag 268/2023
4. Punkte ohne Aussprache  
4.1 2022 - 03 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Rettungswache DRK, Stadtteil Anspach
- Beschlussfassung zu den im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 (1) BauGB und der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 (1) BauGB
- Entwurfsbeschluss		 223/2023
4.2 2022 - 03 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Rettungswache DRK, Stadtteil Anspach
- Festlegung des Verkaufspreises des Grundstücks		 246/2023
4.3 Weitere Vorgehensweise zum Projekt Hochtaunusstift auf dem Grundstück Raiffeisenstraße 13 249/2023
4.4 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über eine Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Brandschutz Sachbearbeitung 248/2023
4.5 Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung für die Stadt Neu-Anspach 233/2023
4.6 Fortsetzung AMINA-Taxi für Senioren 239/2023
5. Punkte mit Aussprache  
5.1 2022 - 01 Standortvergleich für den Schlachtbetrieb Metzgerei Henrici
Grundsatzentscheidung		 231/2023
5.2 Feuerwehrgebührensatzung 181/2023
5.3 Elektromobilität entlang der Taunusbahn; Kooperations- und Finanzierungsvereinbarung zum Aufbau und Betrieb eines Car- und Bikesharing-Angebots in Neu-Anspach
- Erneute Beratung		 199/2023
5.4 Antrag der SPD-Fraktion auf Planung und Bau einer Regenrückhaltemaßnahme im Stadtteil Westerfeld
Antrag der Fraktion Bündnis´90/Die Grünen auf Änderung der Zisternensatzung		 240/2023
6. Mitteilungen des Magistrats  
6.1 Mietvertrag mit der DFMG Deutsche Funkturm GmbH für den Standort Feuerwehr Rod am Berg 146/2023
6.2 Vorläufige Abrechnung 2022 für die Kindertageseinrichtung der
Evangelischen Kirchengemeinde Anspach		 203/2023
6.3 Ev. Kita Hausen, Regenbogenland
Vorläufige Abrechnung für das Haushaltsjahr 2022		 228/2023
6.4 Zuschusszahlungen an den VzF Taunus e.V.
Abschläge 2023		 230/2023
6.5 Beitritt der Stadt Neu-Anspach zur Bürgerenergiegenossenschaft pro regionale energie eG- Zweigniederlassung Bürgerenergie Hochtaunus und Erwerb eines Geschäftsanteils
Anzeige bei der Kommunalaufsicht nach § 127 a HGO		 212/2023
6.6 Mitgliedschaft der Stadt Neu-Anspach bei der Bürgerenergiegenossenschaft pro regionale energie eG- Zweigniederlassung Bürgerenergie Hochtaunus 234/2023
6.7 Taunus-Klimatage 225/2023
6.8 2022 - 01 Standortverlagerung für den Schlachtbetrieb Metzgerei Henrici
2022 - 08 Entwicklung des Gewerbegebietes Wenzenholz
Mitteilung zur Absichtserklärung		 237/2023
6.9 2022 - 01 Standortverlagerung Schlachtbetrieb Metzgerei Henrici
Mitteilung zur Verkehrsprüfung		 238/2023
6.10 2021 - 15 Mitteilung zum Abschluss des Ideenwettbewerbs Neue Mitte 242/2023
6.11 Mitteilung zum Kaufvertrag zum Grundstück im Gewerbegebiet In der Us mit der Taunussparkasse 245/2023
6.12 Mitteilung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt Neu-Anspach 247/2023
6.13 Stand Hochwassermaßnahmen in Neu-Anspach 257/2023
7. Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle  
8. Anfragen und Anregungen  
8.1 Kommunale Wärmeplanung
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion (XIII/192/2023) vom 13.7.2023		 235/2023
8.2 Anfrage der SPD-Fraktion zur Wohnungsbaugesellschaft "Leben und Wohnen im Taunus" 260/2023
9. Sonstige Anfragen und Anregungen  
9.1 Sonstige Anfragen und Anregungen