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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung
Termin: Do, 18.02.2021 19:00 Uhr
Ort: Kultur- und Sporthalle Heldenbergen (KUS)
61130 Nidderau
Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1 Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung; im Anschluss ggf. Mitteilungen des STVVO  
2 Antrag der FWG-Fraktion betreffend Errichtung einer Skateranlage 2021/0098
3 Vergabe Reinigungsdienstleistung verschiedene Kitas 2021/0034
4 Zahlung eines einmaligen Betrages in Höhe von 2,5 Millionen Euro an die Städte und Gemeinden des Main-Kinzig-Kreises zum endgültigen Ausgleich von Fehlbeträgen infolge der Aufnahme und Unterbringung von Geflüchteten im Jahr 2019 2021/0032
5 Vorlage Haushaltsvollzugsbericht zum Stichtag 31.12.2020 2021/0045
6 Anfrage der HLG zum Kauf von 1.885.978 Ökopunkte für 754.391 € betreffend Stadt- & Bürgerwald 2021/0088
7 Anhörung der Beiräte und Ortsbeiräte der Stadt Nidderau zum Doppelhaushalt 2021/2022 2020/0584
8 Gemeinsame Anträge der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen
14 Anträge und 8 (An-)Fragen anlässlich der Haushaltsberatungen 2021/2022		 2021/0068
9 Gemeinsame Anträge und (An-) Fragen der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen anlässlich der Haushaltsberatungen 2021/2022
Wirtschaftsförderung		 2021/0054
10 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen zum Doppelhaushalt 2021/ 2022
hier: Spielplätze. Friedhofsmauer, Bestuhlung		 2021/0071
11 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen zum Doppelhaushalt 2021/ 2022
hier: Prozessschutzflächen		 2021/0070
12 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen zum Doppelhaushalt 2021/ 2022
hier: Bestattungswald		 2021/0072
13 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen zum Doppelhaushalt 2021/ 2022
hier: Erweiterung Haushaltstitel Erstellung Fahrradkonzept		 2021/0073
14 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen zum Doppelhaushalt 2021/ 2022
hier: Photovoltaikanlage am Schwimmbad		 2021/0069
15 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen zum Doppelhaushalt 2021/ 2022
hier: Verbesserung der Barrierefreiheit an Bahnhöfen		 2021/0074
16 Antrag der CDU zum Investitionsprogramm 2021
Neue Investitions-Nr. (Bereich 3: Erbstadt)
Renovierungsarbeiten Mehrzweckhalle		 2021/0063
17 Antrag der CDU-Fraktion betreffend Antrag der CDU-Fraktion betreffend Investitionsprogramm 2021 - Investitions-Nr. 909-424-03 Neuanlage und Umbau Sportplätze 2021/0053
18 Antrag der CDU zum Investitionsprogramm 2021
Neue Investitions-Nr. (Bereich 4: Eichen) Planungskosten für das alte Feuerwehrgerätehaus Eichen		 2021/0060
19 Antrag der CDU zum Produkthaushalt 16
Plan 2021 + 2022 Hundesteuer (jeweils 145.000 Euro)
Hier: Antrag zur Aufhebung der Hundesteuer		 2021/0067
20 Antrag der CDU zum Investitionsprogramm 2021
Investitions-Nr. 319-126-3 Anschaffungen Feuerwehr Erbstadt		 2021/0065
21 Antrag der CDU-Fraktion betreffend Investitionsprogramm 2021
Investitions-Nr. 421-351-1 Freiflächengestaltung Höchster Straße in Eichen
Investitions-Nr. 421-351-2 Seniorenheim Eichen		 2021/0056
22 Antrag der CDU-Fraktion betreffend Investitionsprogramm 2021
Neue Investitions-Nr. (Bereich 4: Eichen) Planungskosten für das Mischgebiet an der B521 in Eichen		 2021/0057
23 Antrag der CDU zum Investitionsprogramm 2021
Investitions-Nr. 321-541-1 Verschönung Pfaffenhof		 2021/0066
24 Antrag der CDU zum Investitionsprogramm 2021
Neue Investitions-Nr. (Bereich 2: Windecken) Aufnahme von 2 weiteren Investitionen		 2021/0061
25 Antrag der CDU-Fraktion betreffend Investitionsprogramm 2021
Investitions-Nr. 921-541-2 Erstellung Fahrradkonzept
in Verbindung mit
Investitions-Nr. 921-541-3 Herstellen Wegbeleuchtung Rad-/Fußweg Wind.-Held.		 2021/0055
26 Antrag der CDU zum Investitionsprogramm 2021
Investitions-Nr. 409-541-01 Grundhafte Erneuerung der Obergasse		 2021/0058
27 Antrag der CDU zum Investitionsprogramm 2021
Investitions-Nr. 419-541-2 Grundhafte Erneuerung Treppenanlage Höchster Str. / Schulstr.		 2021/0059
28 Antrag der CDU zum Investitionsprogramm 2021
Neue Investitions-Nr. (Bereich 9: Allgemein) Strassenausbesserungen		 2021/0062
29 Antrag der CDU zum Investitionsprogramm 2021
Neue Investitions-Nr. (Bereich 3: Erbstadt)
Ausbesserungen Gehwege		 2021/0064
30 Anträge der FWG-Fraktion zum Haushaltsplan 2021/ 2022 2021/0075
31 Wirtschaftsplan der Stadtwerke Nidderau für die Wirtschaftsjahre 2021 und 2022 2020/0376
32 Öffentliche Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung (Haushaltsplan 2021/ 2022 Doppelhaushalt) der Stadt Nidderau incl. Stellenplan und Investitionsmaßnahmen für die Haushaltsjahre 2021 - 2025 2020/0356
33 Anfrage der CDU-Fraktion zur Ausschreibung Neuverpachtung Ackerfläche Erbstadt 2021/0087
34 Beantwortung der 2 Zusatzfragen zur Anfrage der CDU-Fraktion betreffend Erlöse Verkauf Grundstück an die Reihenhaus AG
hier: Beratung in der STVV		 2020/0547-1-2
35 Mitteilungen des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung Februar 2021 2021/0029-1