Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Stadtverordnetenversammlung
Termin:	Do, 29.08.2002 19:30 Uhr
Ort:	Mehrzweckhalle Erbstadt (MZH) 61130 Nidderau Sitzungssaal

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
1	Eröffnung und Begrüßung
2	En bloc Abstimmung der Beschlussvorlagen im Teil II, die in den Ausschüssen einstimmig und ohne Enthaltungen beschlossen wurden.	1300/2002
3	Genehmigung der Niederschrift der 12.Sitzung der STVV vom 21.06.2002	1301/2002
4	Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
5	Antrag der SPD-Fraktion vom 06.08.02 Der Magistrat wird beauftragt, dem Umweltausschuss Informationen über das Holzheizkraftwerk der Bayrischen Kreisstadt Pfaffenhofen zukommen zu lassen	1302/2002
6	Antrag der SPD-Fraktion vom 12.08.2002 Der Magistrat wird beauftragt, gemeinsam mit den interessierten Eichener Vereinen, Konzepte zur Nutzung des Areals der - alten Kläranlage - als Vereinsgelände zu entwickeln.	1303/2002
7	Antrag der SPD-Fraktion Der Magistrat berichtet im Rahmen der Vorstellung des Konzeptes zur städt ischen Kinder- und Jugendarbeit im Sport- und Sozialausschuss auch über die Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche in den Sommerferien	1320/2002
8	Antrag der CDU-Fraktion Der Magistrat wird beauftrag zu prüfen und ggf. zu berichten, ob die Fragebogenaktion in Verbindung mit der Auslosung von Preisen mit den datenschutzrechtlichen Vorgaben zulässig ist. Sollten die Bedingungen des Datenschutzen nich	1316/2002
9	Antrag der CDU Fraktion Der Magistrat wird beauftragt, in der nächsten Bürgerpost vor dem Wahltag 22. September die Bürger/innen Nidderaus hinsichtlich der Verankerung des sogenannten Konnexitätsprinzip in die Hessische Verfassung zu informieren	1317/2002
10	Antrag der CDU-Fraktion vom 29.8.2002 - Prämien nach Zielvereinbarung	1318/2002
11	Antrag der CDU-Fraktion Die zuständige Dezernentin wird gebeten, in der Sitzung der Nidderauer Stadtverordneten in Erbstadt einen mündlichen Bericht über den Sachstand der Arbeiten oder der Planung des Baues der Entkalkungsanlage für die Trinkwasserverso	1319/2002
12	Antrag der CDU-Fraktion Die Stadtverordnetenversammlung unterstützt alle Aktivitäten des Magistrats in Bezug auf eine schnelle Realisierung des Baues der Umgehung der B 45/521 Heldenbergen und Windecken.	1322/2002
13	Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen, ob im Rathaus, zumindest aber im Bürgerbüro, zukünftig mit EC-Karte bezahlt werden kann.	1304/2002
14	Förderverein Grundschule Eichen; Antrag auf finanzielle Unterstützung	1258/2002
15	Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt Nidderau § 6 Steuerbefreiung	1225/2002
16	Änderung des Bebauungsplanes Bretanostraße, Stadtteil Heldenbergen und Erlass einer Veränderungssperre	1220/2002
17	Änderung des Bebauungsplanes - am Richtbockspfad - , Stadtteil Heldenbergen und Erlass einer Veränderungssperre	1257/2002
18	- Prüfung der Einsatzmöglichkeiten von biologisch schnell abbaubaren Schmier- und Verfahrensstoffen - Umstellung aller städtischen Fahrzeuge auf biogene Treib- und Schmierstoffe Bezug auf - Antrag der CDU-Fraktion vom 04.04.2002 - Ant	0964/2002
19	Konzept zur Verwiegung der Abfälle der Stadt Nidderau mit der dazugehörigen Satzung und der Gebührenkalkulationen	1262/2002
20	Mitteilungen des Magistrats	1323/2002
21	Anfragen von Fraktionen / Beantwortung von Anfragen	1324/2002