Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Stadtverordnetenversammlung
Termin:	Fr, 30.11.2001 19:15 Uhr
Ort:	Saalbau Schmid (ALT) 61130 Nidderau Saalbau Schmid

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
1	Eröffnung und Begrüßung
2	Genehmigung der Niederschrift der 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 26.10.2001	0587/2001
3	Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
4	Antrag der CDU-Fraktion betr. Ausfahrt des Heldenberger Weges im Stadtteil Ostheim/Verbesserung der Verkehrssituation hier: Sachstandsbericht	0593/2001
5	Antrag der CDU-Fraktion betr. Verhandlungen, mit dem Ziel der Aufnahme der geplanten Ortsumgehung von Ostheim und Windecken in die Planungen zur Realisierung der Maßnahme	0592/2001
6	Antrag der CDU-Fraktion betr. Erneute Aufnahme von Verhandlungen mit der Deutschen Bahn zum Erwerb des DB-Areals am Haltepunkt in Eichen	0594/2001
7	Antrag der FWG-Fraktion betr. Abfuhrrhythmus ,,Gelber Sack,,	0595/2001
8	Antrag der FWG-Fraktion betr. Ausstieg Abfallwirtschaft MKK Bezug: Stadtverordnetenversammlung vom 29.8.2001	0329/2001
9	Antrag der CDU-Fraktion betr. Umsetzung der Altglascontainer von der Hanauer Straße nach Ecke Lerchenweg/Wiegenstraße Bezug: Stadtverordnetenversammlung vom 28.9.2001	0432/2001
10	Antrag der CDU-Fraktion betr. Prüfung der Verkehrsregelung verkehrsberuhigter Bereich vom Windecker Marktplatz, Heldenberger Straße, Nidderbrücke bis zur Willi-Salzmann-Halle Bezug: Stadtverordnetenversammlung vom 26.10.2001	0501/2001
10.a	Abfallgebührensatzung 2002/Umstellung auf Euro	0523/2001
11	Einbringung des Haushaltsentwurfs 2002 (einschließlich Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2001-2005) der Stadt Nidderau hier: Haushaltsrede der Ersten Stadträtin Bezug: Magistratsvorlage Drucksachen-Nr. 0540/2001	0596/2001
12	Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ausländerbeirat	0577/2001
13	Verleihung des Ehrenbürgerrechts der Stadt Nidderau	0575/2001
14	Wahl eines Stellvertreters für den Schiedsmann des Schiedsamtsbezirks Nidderau V -Ostheim	0390/2001
15	Klage gegen das Land Hessen betr. Ballungsraumgesetz	0553/2001
16	Planfeststellung zum Bau der Umgehungsstraße Nidderau, Stadtteile Windecken und Heldenbergen, Durchführung eines 2. Deckblattverfahrens	0571/2001
17	Mitgliedschaft beim Hessischen Waldbesitzer Verband e.V.	0572/2001
18	Annahme von DM-Bargeld in der Stadtkasse nach dem 01.01.2002	0518/2001
19	Senkung des Hebesatzes für die Gewerbesteuer	0538/2001
20	Lokale Agenda 21 Nidderau	0576/2001
21	Kindertagesstättengebührenordnung 6. Änderungssatzung	0425/2001
22	Entschädigungssatzung der Stadt Nidderau vom 3.11.1993 hier: Entwurf der 2. Satzungsänderung	0533/2001
23	Änderung der Verwaltungskostensatzung, erneute Vorlage	0552/2001
24	Entwurf zur Neufassung der Satzung über die Entgelte für die Benutzung der Gemeinschaftshäuser der Stadt Nidderau	0549/2001
25	Neufassung der Gebührenordnung zur Friedhofs- und Bestattungsordnung	0573/2001
27	Mittteilungen des Magistrats	0597/2001
28	Anfragen von Fraktionen/Beantwortung von Anfragen	0598/2001