Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oberzent, 21. Sitzung
Termin: Di, 28.11.2023 19:30 Uhr
Ort: Sporthalle Rothenberg
64760 Oberzent
Halle
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Teil I  
1. Begrüßung  
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit  
3. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers  
4. Mitteilungen des Bürgermeisters  
5. Mitteilungen aus den Ausschüssen und Verbänden  
6. Anfragen gem. § 16 der Geschäftsordnung  
7. Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung eines Stadtrates/Stadträtin  
8. Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung des Stadtbrandinspektors sowie der beiden stellv. Stadtbrandinspektoren der Stadt Oberzent und Entlassung des bisherigen stellv. Stadtbrandinspektors  
  Teil II  
  Block A (ohne Aussprache, Abstimmung im Block)  
9. Bericht zum Haushaltsvollzug der Stadt Oberzent, gem. § 28 (1) GemHVO
Stichtag: 31.10.2023
hier: Kenntnisnahme
MI-67/2023
10. § 100 HGO–Überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen

Beschaffung 180 Stück Feuerwehrstiefel Form D
VL-147/2023 1. Ergänzung
  Block B (mit Aussprache)  
11. Waldwirtschaftsplan 2024 VL-163/2023
12. Rurasmus VL-161/2023
13. Gemeindepfleger*in VL-162/2023
14. Anträge aus den Fraktionen  
14.1 Antrag der Fraktionen SPD, CDU und FDP v. 09.11.2023
Vereine mit eigenen Turnhallen benötigen eine sofortige Unterstützung der Stadt Oberzent
AT-4/2023