Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oberzent, 16. Sitzung
Termin: Di, 14.03.2023 19:30 Uhr
Ort: Sporthalle Rothenberg
64760 Oberzent
Halle
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Teil I  
1. Begrüßung  
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit  
3. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers  
4. Mitteilungen des Bürgermeisters  
5. Mitteilungen aus den Ausschüssen und Verbänden  
6. Anfragen gem. § 16 der Geschäftsordnung  
  Teil II  
  Block A (ohne Aussprache, Abstimmung im Block)  
7. Bericht zum Haushaltsvollzug der Stadt Oberzent, gem. § 28 (1) GemHVO Stichtag:
31.12.2022
MI-13/2023
  Block B (mit Aussprache)  
8. Antrag des Vereins zur Förderung der Oberzent-Schule 1993 e.V. auf Übernahme der Trägerschaft für die gesamte Abwicklung des Ganztagsbetriebs der Oberzent-Schule durch die Stadt Oberzent VL-23/2023
9. 3. Änderung der Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Oberzent (Benutzungssatzung) VL-29/2023
10. 2. Änderung der Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Oberzent VL-30/2023
11. Beschlussfassung über die Umsetzung der Maßnahme „Planung Bahnhof Hetzbach“ und Antragsstellung auf Förderung der Planungsleistungen im Rahmen des IKEK der Stadt Oberzent VL-39/2023
12. Beschlussfassung über die Umsetzung der Maßnahme „Planung DGH Hebstahl“ und Antragsstellung auf Förderung der Planungsleistungen im Rahmen des IKEK der Stadt Oberzent VL-40/2023
13. Integrations-Kommission
hier: Wahl einer sachkundigen Einwohnerin
VL-36/2023
14. Windkraftanlagen Etzean  
15. Anträge aus den Fraktionen  
15.1 Gemeinsamer Antrag der CDU und FDP Fraktion v. 20.02.2023
Schrittweise Umwandlung des städtischen Waldgebietes auf Gammelsbacher Gemarkung - Flurstück 6, Nr. 12 (ca 25.5 ha) und Flurstück 6, Nr. 40/1 (ca 16.7 ha) auf der "Hirschhorner Höhe" - in ein Wildnisgebiet durch Verkauf der Grundstücke an den Verein für Landschaftspflege, Artenschutz und Biodiversität e.V. (VLAB)
AT-1/2023