Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung
Termin: Mo, 13.05.2013 19:00 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Bericht und Anfragen  
1 Bericht des Magistrats  
2 Beantwortung von Anfragen  
2.1 Anfrage SV Fladung - Grundschule  
2.2 Anfrage SV Fladung - Sportplatz Hallgarten  
2.2 Vorlagen aus früheren Sitzungen  
3 Verkauf von städtischen Flächen Waldacker





2013/027
4 Verkauf des Erbbaurechtsgrundstücks Tannenweg 8, Gemarkung Hallgarten, Flur 1, Flurstück 80





2013/032
5 Verkauf des Erbbaurechtsgrundstücks Buchenweg 3, Gemarkung Hallgarten, Flur 1, Flurstück 71





2013/033
5 Neue Anträge von Fraktionen  
6 Antrag FDP-Fraktion betr. Ausbau des ersten Obergeschosses der Brentanoscheune





2013/072
7 Antrag FDP-Fraktion betr. Bildung eines Wahlvorbereitungsausschusses zur Wahl eines hauptamtlichen Ersten Stadtrates





2013/073
8 Antrag der Fraktionen SPD u. Grüne betr. Bildung eines Wahlvorbereitungsausschusses zur Wahl des hauptamtlichen Ersten Stadtrates





2013/074
9 Antrag Fraktionen SPD u. Grüne betr. Bahngleis Oestrich-Winkel





2013/075
9 Neue Vorlagen des Magistrats  
10 Haushaltsplan 2013





2013/077
11 Gültigkeit der Bürgermeisterdirektwahl bzw. -stichwahl 2013





2013/057
12 Wahl der Schriftführerin und des stellvertretenden Schriftführer für die Stadtverordnetenversammlung





2013/066
13 Nachwahl von Sachkundigen Einwohnern in die Friedhofskommission und in die Betriebskommission Baubetriebshof





2013/078
14 Stellungnahme zum Antrag auf planrechtliche Genehmigung nach § 18 AEG, ESTW rechte Rheinstrecke (3507), Beseitigung Bahnübergang in km 46,195 und Umbau des Bahnüberganges in km 46,394





2013/051
15 Aufstellung des Lärmaktionsplans für den Regierungsbezirk Darmstadt, Teilplan Straßenverkehr, Stufe 2





2013/052
16 Bebauungsplan Nr. 77 "Zwischen Goethestraße und Jesuitengarten", Änderung, hier: erstmalige Verlängerung der Veränderungssperre





2013/047
17 Frauenförderplan der Stadt Oestrich-Winkel





2013/042
18 Satzungsänderung Eigenbetrieb Baubetriebshof





2013/044
19 Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer im Gebiet der Stadt Oestrich-Winkel





2013/053
20 Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer (Hebesatzung)





2013/058
21 Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2005





2013/029
22 Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2006





2013/031
23 Abschluss von Konzessionsverträgen (§ 46 EnWG)





2013/061