Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 4. Sitzung, Zu dieser Sitzung sind aus Gründen des Infektionsschutzes max. 40 Zuschauer zugelassen.
Termin: Mo, 31.08.2020 19:00 Uhr
Ort: Bürgerzentrum, Paul-Gerhardt-Weg 1
65375 Oestrich-Winkel
Sporthalle Oestrich
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Sitzung  
  Tagesordnung A  
1. Verleihung des Jugendehrenamtspreises  
  Bericht und Anfragen  
2. Bericht des Magistrats  
3. Beantwortung von Anfragen  
  Vorlagen aus früheren Sitzungen  
4. Machbarkeitsstudie Biosphärenregion im Rheingau-Taunus-Kreis, der Stadt Wiesbaden und im Main-Taunus-Kreis 2019/155
5. Antrag SPD: Schaffung von bezahlbarem Mietwohnraum im Baugebiet "Fuchshöhl" 2020/10
6. Antrag B90/GRÜNE: Konzepterstellung Essbare Stadt 2020/13
7. Antrag Freie GRÜNE: Nachhaltige Paketzustellung in Corona–Zeiten und danach; Mikro-Depots in Oestrich-Winkel aufstellen 2020/90
8. Antrag Freie GRÜNE: Koordinierte kommunale Maßnahmen und Bürgerbeteiligung in der neuen Corona-Realität in Oestrich-Winkel 2020/91
9. Antrag CDU/FDP: Aktualisierung des Flächennutzungsplanes 2020/98
  Neue Anträge von Fraktionen  
10. Antrag Freie GRÜNE: Mehr Stadtbäume pflanzen 2020/122
11. Antrag Freie GRÜNE: Tempo 30 auf dem Rheinweg und in der Rheingaustraße 2020/121
12. Antrag CDU/FDP: Veranstaltungskalender der Stadt 2020/123
13. Antrag CDU/FDP: Saalmiete für Fastnachtsveranstaltungen 2020/124
14. Antrag SPD: Notwendige Absperrmaßnahmen im Straßenverkehr bürgerfreundlich ausgestalten 2020/125
15. Antrag SPD: Alternative zu Plastikmüllsäcken 2020/126
16. Antrag SPD: Vereine entlasten - spürbar, dauerhaft und ohne Ausnahme 2020/127
17. Antrag CDU/FDP: Verlegung Bushaltestelle in die Nähe des neuen Mehrgenerationenhauses 2020/128
18. Antrag B90/GRÜNE: Mitwirkung bei Rhine Clean-up 2020 2020/129
19. Antrag B90/GRÜNE: Baumpflanzaktion im Stadtgebiet 2020/130
20. Antrag B90/GRÜNE: Erstellung einer Baumschutzsatzung 2020/131
21. Antrag B90/GRÜNE: Maßnahmenkatalog Brauchwassernutzung zur Vermeidung von Frischwasserverbrauch 2020/132
22. Dringlichkeitsantrag SPD: Verkehrssicherheit B42 2020/137
  Neue Vorlagen des Magistrats  
23. 3. Änderung der Eigenbetriebssatzung Soziale Dienste 2020/78
24. 2. Änderungssatzung und Erhöhung Stammkapital Eigenbetrieb Kultur und Freizeit - Brentanoscheune 2020/104
25. Neufassung der Satzung über die „Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge“ 2020/109
  Tagesordnung B  
26. Beschluss über die Jahresabschlüsse und die Entlastung für die Haushaltsjahre 2013 bis 2017 der Stadt Oestrich-Winkel 2020/100
27. Feststellung des Jahresabschlusses 2019 Eigenbetrieb Soziale Dienste und Verlustverwendung 2020/84
28. Übernahme Folgekosten der MGH-Inventaranschaffung (LeaderFörderantrag 2020) 2020/105
29. Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus. Miteinander – Füreinander - 01.01.2021 bis 31.12.2028 2020/112
30. Variantenüberprüfung Erneuerung der Straße von Oestrich nach Hallgarten 2020/116
31. Verschiebung oder Streichung von Investitionen 2020/118
32. Ausfallbürgschaft für die Rheingauwasser GmbH 2020/120