Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 5. Sitzung
Termin: Mo, 13.09.2021 18:30 Uhr
Ort: Bürgerzentrum, Paul-Gerhardt-Weg 1
65375 Oestrich-Winkel
Raum 006 - Bürgersaal im Bürgerzentrum
Einladung:
Niederschriften:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Sitzung  
  Bericht und Anfragen   Bericht und Anfragen - Vorgang
1. Bericht des Magistrats   Bericht des Magistrats - Vorgang
2. Beantwortung von Anfragen   Beantwortung von Anfragen - Vorgang
  Vorlagen aus früheren Sitzungen   Vorlagen aus früheren Sitzungen - Vorgang
3. Antrag FREIE GRÜNE: Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlaments in Oestrich-Winkel 2020/16 Antrag 2020/16 - Vorgang
4. Antrag CDU: Haushalt für das Haushaltsjahr 2022 2021/105 Antrag 2021/105 - Vorgang
5. Umstellung von Doppelhaushalt/Zweijahreshaushalt auf Einzelhaushalt 2021/101 Beschlussvorlage 2021/101 - Vorgang
6. Antrag CDU: Digitalisierung der Verwaltung voranbringen 2021/98 Antrag 2021/98 - Vorgang
7. Antrag B90/GRÜNE / SPD: Änderung des § 3 der Hauptsatzung der Stadt Oestrich-Winkel 2021/116 Antrag 2021/116 - Vorgang
8. Antrag B90/GRÜNE: Änderung des § 8 der Hauptsatzung der Stadt Oestrich-Winkel 2021/118 Antrag 2021/118 - Vorgang
9. Antrag B90/GRÜNE: Steigerung der Effizienz der Stadtverordnetenversammlung 2021/117 Antrag 2021/117 - Vorgang
10. Antrag SPD: Verbesserung Kinderbetreuungssituation 2021/115 Antrag 2021/115 - Vorgang
11. Antrag CDU: Bundesprogramm "Sprach-Kitas" 2021/106 Antrag 2021/106 - Vorgang
12. Antrag FDP: Einrichtung einer Carsharing Station durch einen privaten Betreiber 2021/111 Antrag 2021/111 - Vorgang
  Neue Vorlagen des Magistrats   Neue Vorlagen des Magistrats - Vorgang
13. Feststellung Jahresabschluss 2020 Eigenbetrieb Baubetriebshof und Gewinnverwendung 2021/141 Beschlussvorlage 2021/141 - Vorgang
14. Wahl der Stadtverordneten und Sachkundigen Einwohner in die Integrationskommission 2021/158 Beschlussvorlage 2021/158 - Vorgang
15. Aufstellungsbeschluss für die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 37 „Friedensplatz“ und Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes 2021/163 Beschlussvorlage 2021/163 - Vorgang
16. Aufnahme des Steueramtes und der Gemeindekasse der Gemeinde Schlangenbad in das bei der Hochschulstadt Geisenheim durch die Interkommunale Zusammenarbeit der Städte/Gemeinden Eltville am Rhein, Geisenheim, Kiedrich, Lorch, Oestrich-Winkel, Rüdesheim am Rhein und Walluf geschaffene gemeinsame Kassen- und Steueramt 2021/164 Beschlussvorlage 2021/164 - Vorgang
  Mitteilungen   Mitteilungen - Vorgang
17. Schlussbericht der 225. vergleichenden Prüfung „Haushaltsstruktur 2020: Städte und Gemeinden II des Hess. Rechnungshofes 2021/153 Mitteilungsvorlage 2021/153 - Vorgang
18. Kalkulationsgrundlage Tourismusbeitrag 2021/154 Mitteilungsvorlage 2021/154 - Vorgang
19. Kindertagesstätte Kunterbunt – vorübergehende modulare Bauweise – Paul-Gerhardt-Weg 3
Inv. Nr. 3651-2013 Erwerb / Neubau Kindertagesstätte - Verwendung Haushaltsrest
2021/159 Mitteilungsvorlage 2021/159 - Vorgang
19.1 Genehmigungsverfügung der Regierungspräsidentin des Regierungsbezirks Darmstadt vom 19. August 2021 über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2021. 2021/184 Mitteilungsvorlage 2021/184 - Vorgang
  Neue Anträge von Fraktionen   Neue Anträge von Fraktionen - Vorgang
20. Antrag CDU: Starkregen-Schäden vorbeugen 2021/155 Antrag 2021/155 - Vorgang
21. Antrag CDU: Erweiterung Kita-Übergangslösung - Neugründung Naturgruppe Flitzebogen 2021/156 Antrag 2021/156 - Vorgang
22. Antrag B90/GRÜNE: Gefährdungsanalyse und Katastrophenschutzkonzept 2021/157 Antrag 2021/157 - Vorgang
23. Antrag FDP: Cybersicheres Oestrich-Winkel 2021/167 Antrag 2021/167 - Vorgang
24. Antrag FDP: Starkregen-Gefahrenabschätzung in Oestrich-Winkel 2021/168 Antrag 2021/168 - Vorgang
25. Antrag B90/GRÜNE: Prüfung der Ausweisung eines Landschaftsschutzgebietes für die Oestrich-Winkler Gemarkung 2021/169 Antrag 2021/169 - Vorgang
26. Antrag B90/GRÜNE: Verwendung von abbaubaren Verbissschutzhüllen im Stadtwald Oestrich-Winkel 2021/170 Antrag 2021/170 - Vorgang
27. Antrag B90/GRÜNE: Ende der Steinzeit 2021/171 Antrag B90/GRÜNE: Ende der Steinzeit - Vorgang