Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung
Termin: Mo, 05.11.2012 19:00 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Tagesordnung A  
I Bericht und Anfragen  
1 Bericht des Magistrats  
2 Beantwortung von Anfragen  
2.1 Gewerbegebiet "Untere Bein"  
2.2 Studentenwohnheim  
2.3 Unfall Koepp - Aufwand-  
2.4 Newsletter  
2.4 Vorlagen aus früheren Sitzungen  
3 Sachstandsbericht Stolpersteine  
4 Einführung der gesplitteten Abwassergebühr,
Aufforderung zur Wahl der Eigentümer zur Ermittlung der Abwassermenge, die aus Zisternen, Brunnen usw. als häusliches Abwasser der Kanalisation zugeführt wird





2012/058
5 Antrag Fraktionen und SPD und Grüne: Aufnahme ins Dorfentwicklungsprogramm des Landes Hessen ab 2012 und Erstellung eines Innenentwicklungskonzeptes





2012/111
6 Feststellung des Jahresabschlusses 2011 Eigenbetrieb Soziale Dienste und Gewinnverwendung





2012/071
7 Feststellung des Jahresabschlusses 2011 Eigenbetrieb Stadtwerke und Verlustverwendung





2012/094
8 Forstwirtschaftspläne 2013





2012/135
9 Antrag der Fraktionen SPD und Grüne: Standorte für Windenergie-Anlagen in Oestrich-Winkel





2012/139
10 Kalkulation Abwassergebühren zum 01.01.2013





2012/120
11 Einführung neue Entwässerungssatzung





2012/122
11 Neue Anträge von Fraktionen  
12 Antrag Fraktionen SPD und Grüne: Fairtrade - Stadt Oestrich-Winkel





2012/159
13 Antrag Fraktionen SPD und Grüne: Verwaltung und Politik modernisieren (II) - Verteilung sämtlicher Unterlagen für die Stadtverordnetenversammlung auch in elektronischer Form





2012/160
14 Antrag der Fraktion Grüne: Verwaltung und Politik modernisieren (I) - Geschlechtersensible Sprache in Verwaltung und Politik in Oestrich-Winkel konsequent umsetzen





2012/161
15 Antrag der Fraktionen SPD und Grüne: Energieberatung





2012/165
15 Neue Vorlagen des Magistrats  
16 Bestellung Wirtschaftsprüfer Eigenbetriebsprüfungen des Wirtschaftsjahres 2012





2012/141
17 1. Änderung der Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Oestrich-Winkel





2012/146
18 Ersatz für Bahnübergang Hallgartener Straße, Los 3,
Auftragsvergabe örtliche Bauüberwachung
Oberbauleitung und optional Objektbetreuung





2012/147
19 Ersatz für den Bahnübergang Hallgartener Straße, Los 3
Auftragsvergabe an Fa. Leonhard Weiss





2012/148
20 Kindergarten "Mariae Himmelfahrt" Hallgarten, hier: Sanierung





2012/151
21 Antrag: Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans Kirchstraße 56, Wi, Fl. 47, Flst. 23/2





2012/153
22 Lärmaktionsplan Teilplan Flughafen Frankfurt Main, hier: Stellungnahme der Stadt





2012/156
22.1 Ergänzungsantrag zur BV-Nr. 2012/156 (Lärmaktionsplan Teilplan Flughafen Frankfurt, hier: Stellungnahme der Stadt)





2012/169
23 Antrag Aufstellung vorhabenb. B-Plan für die Grundstücke Oestrich, Fl. 37, Fl.St. 80/6 und 80/5, Römerstraße 53-55





2012/158
24 Grundstücke der DB AG, hier: Mittelheim, Flur 17, Flurstück 140, Kaufangebot an die Stadt





2012/163