Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 7. Sitzung
Termin: Do, 28.10.2021 19:00 Uhr
Ort: Bürgerzentrum, Paul-Gerhardt-Weg 1
65375 Oestrich-Winkel
Raum 222 - Magistratszimmer im Bürgerzentrum
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Antrag B90/GRÜNE / SPD: Änderung des § 3 der Hauptsatzung der Stadt Oestrich-Winkel 2021/116
2. Antrag FDP: Mit Pop-up Stores Leerstand verhindern und Innenstadt beleben 2021/205
3. Antrag B90/GRÜNE: Datenschutz in der Stadtverwaltung 2021/210
4. Förderprogramm zur Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels; Grundsatzbeschluss zur Bildung eines Kooperationsprojekts mit den Rheingaukommunen 2021/186
5. Forstwirtschaftsplan 2022 2021/208
6. Feststellung des Jahresabschlusses 2020 Eigenbetrieb Soziale Dienste und Verlustverwendung 2021/104
7. Jahresabschluss 2020 Eigenbetrieb Kultur und Freizeit 2021/191
8. Feststellung des Jahresabschlusses 2020 Eigenbetrieb Stadtwerke und Gewinnverwendung 2021/192
9. Bestellung Jahresabschlussprüfer für den Jahresabschluss Eigenbetrieb Soziale Dienste, Baubetriebshof, Stadtwerke und Kultur und Freizeit 2021 2021/198
10. 1. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung (EWS) 2021/143
11. Neufassung der Satzung und Gebührenordnung für das Freibad Hallgarten 2021/181
12. 4. Änderung der Eigenbetriebssatzung Soziale Dienste 2021/193
13. Errichtung PV-Anlage Betriebsgebäude Baubetriebshof, Rieslingstraße 29 2021/196
14. Entnahme Finanzierungsmittel Kapitaldienstkonto SÜWAG 2021/199
15. Vergabe BHKW-Grundstück Fuchshöhl für bezahlbaren Mietraum 2021/204
16. Verschiedenes