Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 38. Sitzung
Termin: Do, 07.03.2024 19:00 Uhr
Ort: Bürgerzentrum, Paul-Gerhardt-Weg 1
65375 Oestrich-Winkel
Raum 222 - Magistratszimmer im Bürgerzentrum
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Wahl der/des Vorsitzenden  
2. Projekt SWAN1628 - Vorstellung Herr Jörg Krick (Jay Square)  
3. Abwägung zur grundsätzlichen Entscheidung über die Frage der zukünftigen Trägerschaft der Kita Kunterbunt BV-27/2024 1. Ergänzung
4. Ausschreibung und Besetzung der Stelle „Jugendarbeit“ BV-47/2024
5. Hausmeister: Aufhebung der Stellenbesetzungssperre, Wiederbesetzung und Ausschreibung BV-44/2024
6. Zusammenführung der Eigenbetriebe Stadtwerke, Baubetriebshof und Kultur und Freizeit (mit den Betriebszweigen Freibad Hallgarten und Brentanoscheune) BV-33/2024
7. 1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielgeräte und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Oestrich-Winkel (SpAppStS) BV-29/2024 1. Ergänzung
8. Satzung für die Bestellung und die Aufgaben eines Behindertenbeauftragten (m/w/d) der Stadt Oestrich-Winkel BV-40/2024
9. Ausübung eines Vorkaufsrechts BV-50/2024
10. Machbarkeitsstudie zur Prüfung der Option für eine enge Zusammenarbeit mit anderen Kommunen des Zweckverbands Rheingau BV-39/2024
11. Bürgerbegehren und Entscheidung über die Zulassung eines Bürgerentscheides nach § 8b Hess. Gemeindeordnung (HGO); Festsetzung des Termins und Festlegung der Wahlbezirke BV-60/2024
12. Schulbezirksgrenzen; Schreiben des RTK vom 27.02.2024  
13. Antrag B90/GRÜNE: Unterstützung für die Bürgersolarberatung AT-52/2024
14. Verschiedenes