Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 23. Sitzung, Haushaltsberatungen II.
Termin: Do, 19.01.2023 19:00 Uhr
Ort: Bürgerzentrum, Paul-Gerhardt-Weg 1
65375 Oestrich-Winkel
Raum 222 - Magistratszimmer im Bürgerzentrum
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Antrag CDU-Fraktion: Kommunales Sicherheitssiegel AT-263/2022
2. Antrag SPD-Fraktion: Geschwisterrabatt für Hortkinder AT-265/2022
3. Antrag SPD: Ausstattung städtischer Räumlichkeiten verbessern AT-228/2022
4. Weiteres Vorgehen Mehrfamilienhaus-Grundstück mit BHKW Fuchshöhl BV-4/2023
Haushaltsberatungen  
5. Aufstellungsverfahren zur Haushaltssatzung mit Haushalts- und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2023 sowie dem Investitionsprogramm und den Wirtschaftsplänen 2023 der Eigenbetriebe BV-259/2022
6. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Oestrich-Winkel 2023 BV-260/2022
7. Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Oestrich-Winkel ab 01.01.2023 BV-258/2022
8. Verschiedenes