Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 21. Sitzung
Termin: Mo, 11.12.2023 18:00 Uhr
Ort: Bürgerzentrum, Paul-Gerhardt-Weg 1
65375 Oestrich-Winkel
Raum 006 - Bürgersaal im Bürgerzentrum
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Sitzung  
  Bericht und Anfragen  
1. Bericht des Magistrats  
1.1 Prolongation Ausfallbürgschaft für die Rheingauwasser GmbH
Ergänzung des Darlehen-Vertrages Nr. 6927662442 der Nassauischen Sparkasse		 MI-222/2023
1.2 Mitteilung zum Antrag B90/GRÜNE: Prüfung der Teilnahme der Stadt Oestrich-Winkel an der Kampagne „Aufsuchende Energieberatung“ der Landesenergieagentur Hessen (AT-206/2023) MI-231/2023
2. Beantwortung von Anfragen  
3. Neuwahl der Stadtverordnetenvorsteherin / des Stadtverordnetenvorstehers  
  Vorlagen aus früheren Sitzungen  
4. Sachstand zum Antrag Bündnis90/Grüne/SPD: Bestattungswald in Oestrich-Winkel (AT-107/2023) MI-141/2023
5. Änderung der Schulbezirke Oestrich-Winkel BV-185/2023
  Neue Vorlagen des Magistrats  
6. Neufassung der Hauptsatzung BV-216/2023
7. Neufassung der Gebührensatzung über die Benutzung der Kinderbetreuungseinrichtungen der
Stadt Oestrich-Winkel		 BV-221/2023
8. Einführung neue Entwässerungssatzung einschließlich angepasster Gebühren BV-171/2023
9. 2. Aktionsplan im Rahmen des Programms „Kinderfreundliche Kommunen“ BV-223/2023
10. Antrag auf Aufnahme in das Dorfentwicklungsprogramm BV-220/2023
  Neue Anträge von Fraktionen  
11. Antrag SPD u. B90/GRüNE: Bürgerentscheid über die Errichtung von Windkraftanlagen in Oestrich-Winkel AT-229/2023