Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 4. Sitzung
Termin: Mo, 12.07.2021 19:00 Uhr
Ort: Bürgerzentrum, Paul-Gerhardt-Weg 1
65375 Oestrich-Winkel
Sporthalle Oestrich
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Sitzung  
  Bericht und Anfragen  
1. Bericht des Magistrats  
2. Beantwortung von Anfragen  
  Vorlagen aus früheren Sitzungen  
3. Antrag SPD: Schaffung von bezahlbarem Mietwohnraum im Baugebiet "Fuchshöhl"
hier: Widerspruch des Bürgermeisters		 2021/51 1. Ergänzung
4. Antrag CDU/FDP: Saalmiete für Fastnachtsveranstaltungen 2020/124
5. Antrag SPD: Vereine entlasten - spürbar, dauerhaft und ohne Ausnahme 2020/127
6. Erlass einer Gefahrenabwehrverordnung Trinkwasserknappheit 2021/37
7. EAW – Genehmigungsverfahren geplanter Wertstoffhof in Winkel, Hauptstraße 186
Bebauungsplan Nr. 27 „Kiliansborn“, 22.07.1972		 2021/64
8. Antrag SPD: Klarheit bei wiederkehrenden Straßenbeiträgen 2021/75
9. Antrag SPD: Ausweisung legaler Mountainbike-Trail 2021/76
10. Antrag B90/GRÜNE: Klimaschutzmanager/in zur Erstellung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes für Oestrich-Winkel 2021/77
11. Antrag B90/GRÜNE: Sammeln von Blumenzwiebeln auf den städtischen Friedhöfen 2021/78
  Neue Vorlagen des Magistrats  
12. Besetzung des Tourismusbeirates 2021/84
13. Ausführung der Satzungen über die Erhebung eines Erholungs- und Tourismusbeitrages im Gebiet der jeweiligen Kommune durch das bei der Hochschulstadt Geisenheim ansässige gemeinsame Kassen- und Steueramt Rheingau 2021/95
14. Umstellung von Doppelhaushalt/Zweijahreshaushalt auf Einzelhaushalt 2021/101
15. 2 Ausfallbürgschaften für die Rheingauwasser GmbH 2021/107
  Neue Anträge von Fraktionen  
16. Antrag CDU: Digitalisierung der Verwaltung voranbringen 2021/98
17. Antrag CDU: Haushalt für das Haushaltsjahr 2022 2021/105
18. Antrag CDU: Bundesprogramm "Sprach-Kitas" 2021/106
19. Antrag CDU: Wasser sparen - Versorgung klimafest machen 2021/108
20. Antrag FDP: Einrichtung einer Carsharing Station durch einen privaten Betreiber 2021/111
21. Antrag SPD: Verbesserung Kinderbetreuungssituation 2021/115
22. Antrag B90/GRÜNE / SPD: Änderung des § 3 der Hauptsatzung der Stadt Oestrich-Winkel 2021/116
23. Antrag B90/GRÜNE: Steigerung der Effizienz der Stadtverordnetenversammlung 2021/117
24. Antrag B90/GRÜNE: Änderung des § 8 der Hauptsatzung der Stadt Oestrich-Winkel 2021/118
25. Dringlichkeitsantrag CDU: Eintritt frei für Kinder und Jugendliche - Wasserspaß in den Ferien 2021/132
26. Dringlichkeitsantrag SPD: Verzicht auf die Berechnung von Investitionskosten in der Sozialstation 2021/134