Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 5. Sitzung, Zu dieser Sitzung sind aus Gründen des Gesundheitsschutzes max. 10 Gäste/Zuschauer zugelassen.
Termin: Mo, 21.09.2020 19:00 Uhr
Ort: Bürgerzentrum, Paul-Gerhardt-Weg 1
65375 Oestrich-Winkel
Raum 006 - Bürgersaal im Bürgerzentrum
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Sitzung  
  Bericht und Anfragen  
1. Bericht des Magistrats  
2. Beantwortung von Anfragen  
3. Bericht aus dem Zweckverband Rheingau (SV Bungert und SV Dr. Lehmler)  
  Neue Vorlagen und Anträge  
4. Neubau einer KITA für bis zu 6 Gruppen, Paul-Gerhardt-Weg 3, 65375 Oestrich-Winkel;
Vorschläge der Fraktionen zur Ausschreibung		 2020/144
5. Zusatzvereinbarung zur Verlängerung der Vereinbarung vom 03.11.2017 für die Umsetzungszeit des Aktionsplanes bis zum 16.05.2022 2020/146
6. Antrag CDU/FDP: Direktbusverbindung von Geisenheim nach Hallgarten nach der 6. Stunde 2020/147
  Anträge und Vorlagen aus der Sitzung vom 31.08.2020  
7. Antrag Freie GRÜNE: Koordinierte kommunale Maßnahmen und Bürgerbeteiligung in der neuen Corona-Realität in Oestrich-Winkel 2020/91
8. Antrag CDU/FDP: Aktualisierung des Flächennutzungsplanes 2020/98
9. Verschiebung oder Streichung von Investitionen 2020/118
10. Antrag Freie GRÜNE: Tempo 30 auf dem Rheinweg und in der Rheingaustraße 2020/121
11. Antrag Freie GRÜNE: Mehr Stadtbäume pflanzen 2020/122
12. Antrag B90/GRÜNE: Baumpflanzaktion im Stadtgebiet 2020/130
13. Antrag B90/GRÜNE: Erstellung einer Baumschutzsatzung 2020/131
14. Antrag CDU/FDP: Veranstaltungskalender der Stadt 2020/123
15. Antrag CDU/FDP: Saalmiete für Fastnachtsveranstaltungen 2020/124
16. Antrag SPD: Vereine entlasten - spürbar, dauerhaft und ohne Ausnahme 2020/127
17. Antrag SPD: Notwendige Absperrmaßnahmen im Straßenverkehr bürgerfreundlich ausgestalten 2020/125
18. Antrag SPD: Alternative zu Plastikmüllsäcken 2020/126
19. Antrag CDU/FDP: Verlegung Bushaltestelle in die Nähe des neuen Mehrgenerationenhauses 2020/128
20. Antrag B90/GRÜNE: Maßnahmenkatalog Brauchwassernutzung zur Vermeidung von Frischwasserverbrauch 2020/132