Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 24. Sitzung
Termin: Mo, 29.01.2024 19:00 Uhr
Ort: Bürgerzentrum, Paul-Gerhardt-Weg 1
65375 Oestrich-Winkel
Raum 006 - Bürgersaal im Bürgerzentrum
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Sitzung  
  Bericht und Anfragen  
1. Bericht des Magistrats  
2. Beantwortung von Anfragen  
  Vorlagen aus früheren Sitzungen  
3. Antrag SPD: Graffiti-Beseitigung und -Prävention AT-203/2023
4. Änderung der Schulbezirke Oestrich-Winkel BV-185/2023
  Neue Vorlagen des Magistrats  
5. Neufassung Eigenbetriebssatzung Baubetriebshof BV-236/2023
6. Nachwahl eines Stadtverordneten in die Betriebskommission Stadtwerke BV-3/2024
7. Nachwahl eines Mitglieds in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Hinterlandeswald BV-5/2024
8. Nachwahl einer Stadtverordneten in die Baukommission BV-4/2024
  Neue Anträge von Fraktionen  
9. Antrag Fraktionen SPD u. B90/Grüne: Bürgerbegehren zur Nutzung von Windkraft auf den ausgewiesenen Vorrangflächen des Teilentwicklungsplans in Oestrich-Winkel AT-2/2024
10. Vorzeitige Stellenbesetzung Gemeindepfleger*in 2024-2026 ff BV-18/2024