Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 10. Sitzung, Für Besucher/innen gilt die 2G-Regel
Termin: Do, 09.12.2021 18:00 Uhr
Ort: Bürgerzentrum, Paul-Gerhardt-Weg 1
65375 Oestrich-Winkel
Raum 222 - Magistratszimmer im Bürgerzentrum
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Aufstellungsverfahren zur Haushaltssatzung mit Haushalts- und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022 sowie dem Investitionsprogramm und dem Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Baubetriebshof, des Eigenbetriebs Kultur und Freizeit, des Eigenbetriebs Stadtwerke und des Eigenbetriebs Soziale Dienste 2021/221
2. Festsetzung der Steuersätze für die Gemeindesteuern -
1. Grundsteuer für
a) land- und forstwirtschaftliche Betriebe (Grundsteuer A)
b) Grundstücke (Grundsteuer B)
2. Gewerbesteuer nach dem Gewerbeertrag und Gewerbekapital;
zum 01.01.2022		 2021/240
3. Haushaltssicherungskonzept der Oestrich-Winkel 2022 2021/243
4. Nachbesetzung der Stelle „Assistenz des Bürgermeisters“ 2021/246
5. Neufassung der Satzung und Gebührenordnung für das Freibad Hallgarten 2021/181
6. Erstellung eines Mietspiegels 2021/186 1. Ergänzung
7. Neufassung der Verwaltungskostensatzung 2021/230
8. Wiederbesetzung der Stelle Wirtschaftsförderung 2021/232
9. Verschiedenes