Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 5. Sitzung
Termin: Do, 02.09.2021 19:00 Uhr
Ort: Bürgerzentrum, Paul-Gerhardt-Weg 1
65375 Oestrich-Winkel
Raum 222 - Magistratszimmer im Bürgerzentrum
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Bericht der Kämmerei / Quartalsbericht  
2. Genehmigungsverfügung der Regierungspräsidentin des Regierungsbezirks Darmstadt vom 19. August 2021 über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2021. 2021/184
3. Antrag B90/GRÜNE: Steigerung der Effizienz der Stadtverordnetenversammlung 2021/117
4. Antrag B90/GRÜNE / SPD: Änderung des § 3 der Hauptsatzung der Stadt Oestrich-Winkel 2021/116
5. Antrag B90/GRÜNE: Änderung des § 8 der Hauptsatzung der Stadt Oestrich-Winkel 2021/118
6. Antrag CDU: Digitalisierung der Verwaltung voranbringen 2021/98
7. Umstellung von Doppelhaushalt/Zweijahreshaushalt auf Einzelhaushalt 2021/101
8. Antrag CDU: Haushalt für das Haushaltsjahr 2022 2021/105
9. Feststellung Jahresabschluss 2020 Eigenbetrieb Baubetriebshof und Gewinnverwendung 2021/141
10. Schlussbericht der 225. vergleichenden Prüfung „Haushaltsstruktur 2020: Städte und Gemeinden II des Hess. Rechnungshofes 2021/153
11. Kalkulationsgrundlage Tourismusbeitrag 2021/154
12. Kindertagesstätte Kunterbunt – vorübergehende modulare Bauweise – Paul-Gerhardt-Weg 3
Inv. Nr. 3651-2013 Erwerb / Neubau Kindertagesstätte - Verwendung Haushaltsrest		 2021/159
13. Aufnahme des Steueramtes und der Gemeindekasse der Gemeinde Schlangenbad in das bei der Hochschulstadt Geisenheim durch die Interkommunale Zusammenarbeit der Städte/Gemeinden Eltville am Rhein, Geisenheim, Kiedrich, Lorch, Oestrich-Winkel, Rüdesheim am Rhein und Walluf geschaffene gemeinsame Kassen- und Steueramt 2021/164
14. Antrag B90/GRÜNE: Gefährdungsanalyse und Katastrophenschutzkonzept 2021/157
15. Antrag FDP: Cybersicheres Oestrich-Winkel 2021/167
16. Verschiedenes