Sitzungsverlauf

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Sitzung: konstituierende Stadtverordnetenversammlung, 1. Sitzung, Die Sitzung findet unter strikter Einhaltung der Hygiene- u. Abstandsregeln statt. Einlass für max. 20 Besucher nur mit tagesaktuellem negativen Corona-Test, der von einer zugelassenen Teststelle bestätigt sein muss. Es besteht Maskenpflicht.
Termin: Mo, 19.04.2021 19:00 Uhr
Ort: Bürgerzentrum, Paul-Gerhardt-Weg 1
65375 Oestrich-Winkel
Sporthalle Oestrich
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Sitzung  
1. Konstituierung  
1.1 Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister  
1.2 Feststellung des an Jahren ältesten Mitgliedes der Stadtverordnetenversammlung  
1.3 Feststellung der Beschlussfähigkeit  
1.4 Wahl der oder des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung  
1.5 Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung  
1.6 Beschluss über die Reihenfolge der Vertretung  
1.7 Wahl der Schriftführerin und der Stellvertreterinnen  
2. Beschluss über die Gültigkeit der Kommunalwahl 2021 2021/43
3. Änderung der Hauptsatzung  
3.1 Antrag Fraktionen SPD / B90/GRÜNE: Änderung der Hauptsatzung 2021/49
4. Bilden der Ausschüsse  
4.1 Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung / Beschluss über das Bilden von Ausschüssen und ihre Mitgliederzahl  
4.1.1 Antrag Fraktionen SPD / B90/GRÜNE: Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung 2021/50
4.2 Grundsatzbeschluss über die Besetzung der Ausschüsse im Benennungsverfahren  
5. Wahlen zur Besetzung von Verbandsgremien  
5.1 Abfallverband Rheingau; Verbandsversammlung  
5.2 Zweckverband Hinterlandeswald; Verbandsversammlung  
5.3 Abwasserverband Mittlerer Rheingau; Verbandsversammlung  
5.4 Abwasserverband Oberer Rheingau; Verbandsversammlung  
5.5 ekom21 - KGRZ Hessen; Verbandsversammlung  
5.6 Naturpark Rhein-Taunus; Verbandsversammlung  
5.7 Zweckverband Rheingau; Verbandsversammlung  
6. Besetzung der Betriebskommissionen  
6.1 Betriebskommission Soziale Dienste  
6.2 Betriebskommission Baubetriebshof  
6.3 Betriebskommission Stadtwerke  
6.4 Betriebskommission Kultur und Freizeit  
7. Beschlussvorlagen und Fraktionsanträge  
7.1 Tagesordnung A  
7.1.1 Fraktionsantrag: Erstattung der ASB Schulbetreuungsentgelte (Grundschule Hallgarten) 2021/35
7.1.2 Antrag FDP-Fraktion: Bewerbung als Modellstadt für das "Tübinger Modell" 2021/45
7.1.3 Antrag SPD: Schaffung von bezahlbarem Mietwohnraum im Baugebiet "Fuchshöhl" 2021/51
7.1.4 Dringlichkeitsantrag CDU: Duale Erzieherausbildung in Kitas 2021/54
7.2 Tagesordnung B  
7.2.1 Sportplatz Oestrich 2021/41
7.2.2 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die solidarische kommunale Mitfinanzierung der Unterhaltung und des Betriebs des Rheingau-Bads der Hochschulstadt Geisenheim 2021/42
7.2.3 Vergabe von 3 Doppelhaushälften-Grundstücke „In der Fuchshöhl“ an Nachrücker nach dem Gebotsverfahren 2021/46